Köln-Innenstadt – Zwischen dem SPD-Ortsverein Innenstadt-Nord und der SPD-Ratsfraktion ist ein interner Streit über die Neugestaltung am Ebertplatz ausgebrochen. Auslöser war die Entscheidung der Fraktion, in der vergangenen Ratssitzung im März dafür zu stimmen, dass in einem Architektenwettbewerb sowohl eine ebenerdige Umgestaltung als auch eine Variante mit Erhalt der Fußgängerpassage im Westen des Platzes geprüft werden soll. Die SPD hatte sich bis zu diesem Zeitpunkt jedoch stets so positioniert, dass die als Angstraum geltende Fußgängerpassage abgebrochen werden soll. Es handelte sich um einen gemeinsamen Beschluss von Grünen, SPD, CDU, Linke, FDP und Volt.
„Wir wenden uns heute als Ortsverein an euch, weil uns euer Abstimmungsverhalten in der letzten Ratssitzung zum Thema Ebertplatz mehr als überrascht hat – ist das jetzt der neue Umgang bei der SPD-Ratsfraktion“, schreiben Canan Dogan und Marcellinus Weiß, Vorsitzende des Ortsvereins in einem Brief an SPD-Fraktionschef Christian Joisten. „Warum erarbeiten wir uns in zahlreichen Diskussionsrunden eine fundierte Position, wenn sie und unsere örtliche Expertise in der SPD-Ratsfraktion einfach weggewischt werden“, wollen die beiden wissen.
Mit der Position eines ebenerdigen Umbaus sei die SPD auch in den Kommunalwahlkampf gegangen. „Die SPD-Ratsfraktion hat aus unserer Sicht Wortbruch gegenüber den Wählerinnen und Wählern begangen und ohne erkennbaren Grund die im Kommunalwahlkampf von uns vertretende Position aufgegeben“, schreiben Dogan und Weiß.
Kölner Fraktionschef Joisten antwortet
Fraktionschef Christian Joisten verteidigt die Entscheidung in einem Antwortbrief. So habe der Bürgerverein Kölner Eigelstein kurzfristig vor der Ratssitzung auf die Bedeutung der westlichen Passage als Kulturraum hingewiesen. Alle Fraktionen seien daraufhin bereit gewesen, dem Wunsch nach Prüfung einer zusätzlichen Variante zu folgen – auch die FDP, die bis dahin der SPD einen Antrag auf eine rein ebenerdige Lösung stellen wollte. Die SPD-Ratsfraktion habe daraufhin entschieden, der Prüfung eines Erhalts der Passage zuzustimmen.
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Die ebenerdige Lösung sei aber trotzdem nach wie vor zu bevorzugen. „Wir bedauern sehr, dass es uns nicht gelungen ist, Euch in diesen sehr dynamischen Prozess, der sich innerhalb weniger Stunden und Tage abgespielt hat, einzubeziehen“, schreibt Joisten. Er sage dem Ortsverein zu, dass die Fraktion „alles daran setzen“ werde, „derartige Situationen in Zukunft zu vermeiden.“Auf Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeiger“ sagte Joisten, dass er den Brief des Ortsvereins nicht als ungewöhnlich bewerte. „Es gehört auch mal dazu, dass ein Ortsverein Kritik an einer Entscheidung der Ratsfraktion übt“, sagte er. Joisten habe die Beteiligten zum Gespräch eingeladen, um hierbei gemeinsame Lösungen zu finden.
