Köln – Oper, Mülheimer Brücke, Kalkberg. Zahlreiche städtische Projekte sind in den vergangenen Jahren in Köln finanziell völlig aus dem Ruder gelaufen. Bestes Beispiel sind die städtischen Bühnen, deren Generalsanierung zunächst für 253 Millionen Euro durchgeführt werden sollte, die aber nach einer Pannenserie nun bis zu 570 Millionen Euro kosten wird – eine Kostenexplosion von 125 Prozent.
Aber trifft dieser Trend weiterhin auch für andere Großbauprojekte zu, für die Stadt verantwortlich ist? Das wollte die Linke in ihrer jährlichen Anfrage an die Verwaltung wissen.
Das Ergebnis der Stadt weist Licht und Schatten auf. In ihrer Antwort listet die Verwaltung 33 Projekte auf, die derzeit durchgeführt werden und für die es einen Baubeschluss gibt. Bei 17 Projekten wird das Vorhaben teurer, bei 14 Projekten gibt es immerhin eine schwarze Null und bei zwei Bauten scheint bei der Ausführung der Arbeiten Geld eingespart worden zu sein.
Letzteres betrifft den Ausbau der Industriestraße im Kölner Norden, wo 3,4 Millionen Euro gespart wurden und den Archiv-Neubau am Eifelwall. Hier wurde eine Risikozulage eingeplant, die bislang nicht ausgeschöpft wurde. Insgesamt errechnete die Stadt eine durchschnittliche Kostensteigerung von 15,43 Prozent bei einem Bauvolumen von 1,7 Milliarden Euro – 467 Millionen Euro mehr als geplant.
Zu den Kostentreibern gehören laut Stadt neben den Bühnen vor allem die Mülheimer Brücke, deren Kosten von 101 auf 163 Millionen Euro steigen. Gründe sind aufwendige Arbeiten an der rechtsrheinischen Rampe der Brücke und der deutlich schlechte Gesamtzustand des Bauwerks.
Die Miqua, das jüdische Museum auf dem Rathausvorplatz, soll statt 51,7 nun 77 Millionen Euro kosten. Begründet werden die Steigerung mit neuen archäologische Funden und Umplanungen, etwa wegen Sicherheitsanforderungen. Der Abriss und Neubau der Gesamtschule Im Weidenbruch, wird nun 112 Millionen statt der einst anvisierten 95,8 Millionen Euro kosten.
„Es gibt Bauten, bei denen bleiben die Kosten im Rahmen. Die Gebäudewirtschaft weiß also, wie es geht“, kommentiert Ratsherr Jörg Detjen die von Oberbürgermeisterin Henriette Reker gezeichneten Ergebnisse. „Aber dort, wo es Steigerungen gibt, laufen die Kosten häufig völlig aus dem Ruder.“ Detjen fordert, dass erst nach „sorgfältiger Untersuchung und detaillierter Planung darf ein Baubeschluss gefasst werden dürfe.
Beim Kalkberg, der nicht in der Liste berücksichtigt ist, sei diese Regel deutlich verletzt worden. „Die Untersuchungen waren mangelhaft und so wurde eine Hubschrauberstation auf einer Industriehalde errichtet, die sie nicht tragen kann, weil ihr Kern aus Kalkschlamm besteht. “
Weitere Mehrkosten wird es aber auch bei den Bauten geben, für die es noch keinen Baubeschluss gibt. So musste Verkehrsdezernentin Andrea Blome im März einräumen, dass für die Sanierung der Fahrbahndecke an der Zoobrücke statt 4,6 Millionen nun 9,6 Millionen Euro ausgegeben werden müssen. „Das war eine eklatante Fehleinschätzung in der Kalkulation“, sagte sie damals.
In der Antwort auf die Anfrage der Linke heißt es nun, dass die Tragkraft der Brücke umfassender als geplant verbessert werden müsste. Somit steigen die Kosten von 37,2 auf 46,7 Millionen Euro. Ähnliches gilt für die Severinsbrücke (39,2 statt 28,1 Millionen Euro). Bei der Deutzer Brücke fallen die Kosten für die Arbeiten an der rechtsrheinischen Rampe dagegen günstiger als geplant aus: Gespart werden 2,9 Millionen Euro.