Köln – Nach der kompromisslosen und erfolgreichen Schwerstarbeit der Kölner Polizei in der Silvesternacht stellt Grünen-Chefin Simone Peter die Verhältnis- und Rechtmäßigkeit des Einsatzes in Frage. Sie erhebt sogar den Vorwurf des „Racial Profilings“, weil 650 nordafrikanische Männer überprüft und mehr als 1000 Platzverweise ausgesprochen wurden.
Was heißt überhaupt „Racial Profiling“? Der Begriff bezeichnet alle Formen diskriminierender Kontrollen von Personengruppen, die von Polizisten als ethnisch oder religiös andersartig wahrgenommen werden. Ihn mit den Silvester-Kontrollen rund um den Dom in Verbindung zu bringen, ist absurd.
Der Polizeieinsatz war, nach den massenhaften sexuellen Übergriffen von Männern aus dem nordafrikanischen Raum im Vorjahr, nicht rassistisch, sondern konsequent.Viele der überprüften Männer reisten in großen Gruppen an und verhielten sich zum Teil aggressiv. Die Polizei hatte nach eigenen Aussagen Erkenntnisse darüber, dass Straftaten wie im Vorjahr möglich waren.
Schlicht ihren Job gemacht
Rund 1000 junge afrikanische oder arabische Männer kamen in Zügen von außerhalb am Hauptbahnhof an. Es gab auch Hinweise darauf, dass sich einige gezielt in sozialen Netzwerken verabredet hatten. 40 Personen wurden in Gewahrsam genommen, weil sie Platzverweise nicht befolgten, sich illegal in Deutschland aufhielten oder ein Haftbefehl gegen sie vorlag.
Die Polizeibeamten in Köln haben schlicht ihren Job gemacht. Sie haben diejenigen Menschen kontrolliert, von denen nach der Erfahrung des Vorjahres und aufgrund der aktuellen Lageeinschätzung Straftaten auszugehen drohten. Was in aller Welt hätten sie nach den abscheulichen Ereignissen der Silvesternacht 2015 anders machen sollen?
Wichtig ist nun, dass die Polizei die Ergebnisse der Überprüfungen offenlegt.
Und an welcher Stelle Frau Peter Recht hat: Die Verwendung des Begriffs „Nafri“, also der Abkürzung für „Nordafrikanische Intensivtäter“, in einem Polizei-Tweet in der Nacht war falsch. Selbst wenn er im internen Polizeigebrauch nicht abwertend gegenüber Menschen aus Afrika gemeint ist, so kann er in der öffentlichen Diskussion doch genau so wirken. Dafür hat Kölns Polizeipräsident Jürgen Mathies auch richtigerweise um Entschuldigung gebeten.
Genauso sollte sich aber auch die Grünen-Chefin bei der Kölner Polizei für ihren verkappten Rassismus-Vorwurf entschuldigen. Das ist peinlich, falsch und ungerecht. Und nicht zuletzt auch ein Schlag ins Gesicht der Opfer der Silvesternacht 2015.
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