Manche Kölner haben ihre Briefwahlunterlagen für die Europawahl nicht erhalten.
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Die Europawahl in Köln ist Stadtdirektor Stephan Keller zufolge „reibungslos“ verlaufen – trotz der vielen Beschwerden über fehlende Briefwahl-Unterlagen in den Tagen vorher. Fakt ist: Nicht alle Kölner, die wählen wollten, konnten auch wählen.
Schuld daran waren nicht nur falsche Briefwahlunterlagen, sondern auch falsche Informationen: Karl-Heinz Böttcher konnte ohne den beantragten Wahlschein auch nicht an der Urnenwahl teilnehmen.
Auch Edith Reschke ist wütend: „Falls man dagegen klagen könnte, wäre ich dabei“.
Köln – Am Tag nach der Europawahl machten erneut Leser des „Kölner Stadt-Anzeiger“ ihrem Unmut darüber Luft, dass sie von ihrem Wahlrecht nicht oder nur verzögert Gebrauch machen konnten. Im Vorfeld der Wahl hatten zahlreiche Kölner bis zum Sonntag ihre beantragten Briefwahlunterlagen nicht erhalten. Eigentlich sollte ihnen die Wahl vor Ort trotzdem problemlos möglich sein: Für die Urnenwahl im Wahllokal reiche es aus, anstellte der Wahlunterlagen den Personalausweis oder den Reisepass vorzulegen, hatte die Stadt mitgeteilt.
De facto sei dem aber nicht so gewesen, empörte sich Leser Karl-Heinz Böttcher. Nachdem er die beantragten Briefwahlunterlagen nicht erhalten hatte, habe er sich wie empfohlen mit Wahlbenachrichtigung und Personalausweis auf den Weg ins Wahllokal Rosenpark in Zollstock gemacht. „Dort hat man mich aber abgewiesen.“ Eine Stimmabgabe sei nicht möglich, da er ja vorab Briefwahl beantragt habe, hieß es zur Begründung.
„Falls man dagegen klagen könnte, wäre ich dabei“
Böttcher ist wütend, da er so ohne eigenes Verschulden von seinem demokratischen Recht nicht Gebrauch machen konnte. Auch die gehbehinderte Edith Reschke hat bei der Europawahl ihre Stimme letztlich nicht abgegeben. Die Seniorin hatte wie seit vielen Jahren Briefwahl beantragt und bis zum Wahltag keine Unterlagen erhalten. Zum Wahllokal laufen konnte sie nicht. Sie kenne allein vier Personen aus ihrem Bekanntenkreis, denen es ebenso gegangen sei. „Falls man dagegen klagen könnte, wäre ich dabei“, meinte sie wütend.
Auch Jochen Muth hatte man bei der Hotline der Stadt versichert, er könne ohne erhaltene Briefwahlunterlagen mit Benachrichtigung und Ausweis ins Wahllokal gehen. Vor Ort geriet der demokratische Akt dann zur Geduldsprobe: Der Wahlhelfer wollte sich beim Wahlleiter rückversichern, ob Muth und seine Frau wählen dürfen und landete in der telefonischen Warteschleife, da die Leitung aufgrund der vielen Anfragen völlig überlastet war. Am Ende durfte Muth sein Kreuz dann doch machen.
Anders als Gerd Kuhl aus Rondorf, der am Ende das Wahllokal verließ, ohne gewählt zu haben. Da er innerhalb Rondorfs umgezogen war, konnten die Wahlhelfer in seinem Wahllokal in der Anne-Frank-Schule seinen Namen nicht in der Wählerliste finden. Zweieinhalb Stunden dauerte die vergebliche Suche im Computer. Kuhl harrte im Wahllokal aus. Dass seine Geduld vergeblich war, ärgert ihn auch am Tag nach der Wahl noch maßlos. „So wurden durch meine nicht abgegebene Stimme indirekt Parteien unterstützt, die ich nicht im EU-Parlament sehen möchte.“
Henriette Reker und Stadtdirektor Stefan Keller
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Für Stadtdirektor Stephan Keller ist die Wahl dagegen „reibungslos“ verlaufen. „Kein Kölner ist daran gehindert worden, an der Wahl teilzunehmen“, sagte er bei der Präsentation der ersten Wahlanalyse im Rathaus. Zu Einzelfällen konnte er sich nicht äußern. Auch was das Briefwahlergebnis angehe, seien ihm keine Auffälligkeiten bekannt. Von den 200.000 Briefwahlunterlagen seien 180.000 zurückgekommen. Die Differenz von gut zehn Prozent sei üblich.
Trend zur Briefwahl
Laut Stadt haben in diesem Jahr bei der Europawahl 37,7 Prozent der Wähler per Brief abgestimmt. 2009 waren es noch knapp 25 Prozent, 2014 schon knapp 36 Prozent. „Es gibt seit zehn oder 15 Jahren einen Trend zur Briefwahl“, so Keller. Fraglich sei, ob es in einer sehr schnelllebigen Zeit geboten sei, dass die Wähler in großer Zahl zu sehr unterschiedlichen Zeitpunkten ihre Stimmen abgäben. „Ich glaube, es lohnt sich eine Diskussion darüber“, sagte er.
Keller bedankte sich bei den 6600 ehrenamtlichen Wahlhelfern. In zwei Fällen habe es im Briefwahlzentrum Probleme gegeben. Zwei Wahlhelfer mussten wegen Schwächeanfällen medizinisch versorgt werden.
