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Im Zuge des Nahost-KonfliktsNRW-Medienanstalt stellt enormen Anstieg antisemitischer Posts fest

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Lesezeit 3 Minuten
Medienminister Nathanael Liminski mit Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW.

Medienminister Nathanael Liminski (l.) besuchte das Aufsichtsteam der Landesanstalt für Medien NRW.

Copyright: Landesanstalt für Medien NRW

Seit den Hamas-Angriffen auf Israel steigt die Zahl antisemitischer Posts im Internet. Mithilfe einer KI geht die Medienanstalt NRW dagegen vor.

Mit dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel ist ein neuer Krieg im Nahen Osten ausgebrochen. Ein Krieg, der zuweilen auch im Internet ausgetragen wird. Die Landesanstalt für Medien NRW hat seit dem 7. Oktober eine deutliche Zunahme von Straftaten im Internet rund um die Gewalt im Nahen Osten und die damit einhergehende Radikalisierung in Deutschland festgestellt.

„Was wir hier seit dem Überfall der Hamas erleben, ist schon extrem“, sagte der Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, Tobias Schmid, am Donnerstagabend in Düsseldorf. Innerhalb rund eines Monats wurden 505 potenzielle Rechtsverstöße im Internet in Deutschland ermittelt, wobei Nordrhein-Westfalen mit 277 Fällen die meisten Verstöße aufweist.

KI-Tool Kivi unterstützt die Medienaufsicht beim Monitoring

Ermittelt wurden die kritischen Posts durch Juristen, Werkstudenten und nicht zuletzt auch mithilfe des KI-Tools „Kivi“. Der Name setzt sich aus den Abkürzungen „KI“ für künstliche Intelligenz und „VI“, für vigilare (lat. bewachen) zusammen. Das Tool wird von den deutschen Medienanstalten für das Monitoring von Social-Media-Plattformen, Webseiten und Telegram-Chats eingesetzt. Kivi identifiziert potenzielle Rechtsverstöße, die dann von Juristen geprüft und im Falle eines Verstoßes zur Anzeige gebracht werden.

Medienminister Nathanael Liminski besucht das Aufsichtsteam der Landesanstalt für Medien NRW

Nathanael Liminski, Medienminister Nordrhein-Westfalens und Chef der Staatskanzlei, besuchte das Monitoring-Team der Medienanstalt NRW am Donnerstag. Er betonte, dass NRW an vorderster Front stehe, wenn es darum gehe, Hass und Hetze im Internet zu verfolgen. NRW sei das Land, das die meisten Verstöße feststelle und zur Anzeige bringe. „Gleichzeitig muss uns klar sein: Das ist natürlich nur die Spitze des Eisbergs“, sagte Liminski.

Bezüglich „X“ (ehemals Twitter), Tiktok und der russischen Plattform VK sagte Liminski, dass man es mit „den größten Dreckschleudern“ zu tun habe. Der Minister unterstrich, dass den Usern bewusst gemacht werden müsse, dass Antisemitismus, Propaganda und Hassrede in den sozialen Medien strafrechtliche Konsequenzen haben kann.

Antisemitismus an Schulen – Liminski fordert Prävention und Aufklärung

Liminski setzt auch auf Aufklärung an Schulen: „Mein Eindruck ist, dass viele Lehrerinnen und Lehrer das durchaus wahrnehmen, aber sich überfordert fühlen. Wir haben die Schulen in den Herbstferien mit Infomaterial versorgt, mit dem Appell: Proaktiv ansprechen, Räume für Diskussion schaffen.“ So wolle man verhindern, dass Antisemitismus die freiheitlich-demokratische Grundordnung zersetzte, sagte der Minister.

Mit KI gegen Antisemitismus und Hassrede im Internet

Die KI-Software, die seit zwei Jahren im Einsatz ist, hat bereits über 40.000 potenzielle Rechtsverstöße im Internet aufgedeckt. Sie ist laut der Medienanstalt NRW in der Lage, mehr als 10.000 Beiträge pro Tag zu bewerten und diese zur weiteren Überprüfung an Juristen weiterzuleiten.

Über eine digitale Schnittstelle werden die Fälle an das Bundeskriminalamt (BKA) übermittelt, wo in etwa der Hälfte der Fälle Ermittlungsverfahren eingeleitet werden. Schmid berichtete, dass das BKA mehr als 200 Beamte für diesen Bereich bereitgestellt hat. Innerhalb von 14 Tagen wird in der Regel der Täter ermittelt und die Strafverfolgung eingeleitet.

Die Medienanstalten in Berlin-Brandenburg, Hamburg, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben eine Aufklärungskampagne zum Thema „Safer Sexting“ gestartet. Sexting, das Versenden von erotischen Nachrichten und Bildern, kann strafbar sein. Die Kampagne informiert Jugendliche über die rechtlichen Konsequenzen und bietet Hilfe an. Weitere Informationen gibt es auf der Kampagnenwebsite www.safer-sexting.de.