Düssldeorf – Die Grünen im Düsseldorfer Landtag fordern Konsequenzen aus dem Corona-Ausbruch in dem Flüchtlingsheim in der Köln: Sammelunterkünfte wie die in der Herkulesstraße sollen geschlossen werden. Berivan Aymaz, integrationspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, beklagte die Zustände in der Einrichtung. „Der Ausbruch in der Kölner Notunterkunft wirft ein Schlaglicht auf die prekäre Situation der Geflüchteten in den Sammelunterkünften. In der Herkulesstraße gab es an den Waschbecken noch nicht mal heißes Wasser, mit dem sich die Bewohnerinnen und Bewohner die Hände gründlich waschen könnten“, sagte Aymaz dem „Kölner Stadt-Anzeiger.

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Es gebe keine getrennten Sanitärbereiche und lediglich eine Gemeinschaftsverpflegung in einem Speiseraum.

Derzeit stünden genug Zimmer in Hotels und Jugendherbergen zur Verfügung, in denen Geflüchtete unter den Bedingungen der Pandemie geschützter untergebracht werden könnten. „Ich habe große Sorge, dass Flüchtlinge, die über Wochen in einer Sammelunterkunft ohne echte Rückzugsmöglichkeiten und teilweise ohne Zugang zum Internet und Informationen in Quarantäne gesteckt werden, die Belastung irgendwann nicht mehr aushalten“, sagte Aymaz. Auch aus diesem Grund warne sogar das RKI davor, Sammelunterkünfte vollständig abzuriegeln.

Konzepte für dezentrale Unterbringung

In NRW leben derzeit allein rund 60 000 Menschen ohne geklärten Schutzstatus in Flüchtlingsunterkünften. „Land und Kommunen haben die Pflicht, sie bestmöglich gegen die Pandemie zu schützen. Die Unterbringung von Geflüchteten in Sammelunterkünften ist spätestens seit Beginn der Pandemie nicht mehr tragbar. Die Notunterkunft in der Herkulesstraße muss endlich aufgelöst werden“, erklärte die Grüne. Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) müsse seine Verantwortung wahrnehmen gemeinsam mit den Kommunen ein Konzept zur dezentralen Unterbringung von Geflüchteten auf den Weg bringen.“

Land schuf 5000 neue Plätze

Die Einrichtung an der Herkulesstraße ist eine kommunale Unterkunft der Stadt Köln und fällt damit nicht in die Zuständigkeit des NRW-Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration. Ein Sprecher von Stamp verwies aber darauf, das Land habe bereits verschiedene Maßnahmen zum Schutz von Flüchtlingen ergriffen. „Insbesondere die Risikogruppen und vulnerablen Personen sind frühzeitig in den Blick genommen worden. So wurden sie aus den allgemeinen Einrichtungen heraus verlegt und in den vorübergehend angemieteten Jugendherbergen und zusätzlich geschaffenen Landeseinrichtungen untergebracht“, hieß es.

Keine Anmietung von Hotels

Eine gesonderte Unterbringung von Asylsuchenden in Hotels sei nicht erforderlich. Alle in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Bochum ankommenden Asylsuchenden würden seit November 2020 mittels eines Antigen-Schnelltests und PCR-Tests getestet. Zuweisungen in die Kommunen würden nur nach vorheriger Testung mit negativem Ergebnis. Um die Belegungssituation zu entzerren, seien 5000 neue Plätze geschaffen worden.Zum Stichtag 31.01.2021 waren rund 7 300 Asylsuchende in den Landeseinrichtungen des Landes NRW untergebracht. Acht wurden positiv auf das Corona-Virus getestet.