Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wird am Donnerstag in Köln ein neues Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit (BIÖG) ins Leben rufen. Das geht aus einer Einladung an die Mitarbeiter der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) zur Dienstversammlung hervor, die dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ vorliegt.

Die in Köln angesiedelte Bundeszentrale geht in dem neuen Institut auf, es soll künftig eng mit dem Robert-Koch-Institut (RKI) zusammenarbeiten. Wie diese Zeitung erfuhr, soll das neue Institut selbst Gesundheitsdaten erheben und Wissen über gesunde Verhaltensweisen vermitteln. Mit der Institutsgründung gingen auch organisatorische und „damit personelle Änderungen“ einher.

Ursprünglich sollte die Gründung des neuen Instituts vom Bundestag beschlossen werden. Das Vorhaben stand auch im Koalitionsvertrag der Ampel. Nach der Corona-Pandemie sollten die Strukturen der öffentlichen Gesundheitsvorsorge gestärkt werden. Weil das Bündnis aus SPD, Grünen und FDP zerbrach, kam es nicht mehr zur Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach: „Grundstein für  notwendigen Reformprozess“

Lauterbach geht nun die Umstrukturierung per Erlass an. Am Donnerstag soll neben der Umbenennung auch eine Kooperationsvereinbarung mit dem RKI unterzeichnet werden. Nach Informationen dieser Zeitung soll ein gemeinsames Gremium Forschungsschwerpunkte bestimmen und Informationskampagnen entwickeln.

„Ich bin mir sicher, dass wir mit der Kooperationsvereinbarung, der Namensumbenennung und den geplanten Umstrukturierungen in der BZgA sowie im RKI den Grundstein für den notwendigen Reformprozess zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit in der nächsten Legislaturperiode legen“, schreibt Minister Lauterbach.