Rückzug oder doch Rückzug vom Rückzug? Der Kurs von FDP-Politiker Wolfgang Kubicki war in den vergangenen Tagen unklar. Nach der Wahlschlappe der FDP bei der Bundestagswahl kündigte der 72-Jährige zunächst am Sonntagabend an, er wolle die Politik verlassen. Am Montag (24. Februar) ruderte Kubicki dann zurück oder besser gesagt: Er trat die Flucht nach vorn an.

Nach dem Rücktritt von Christian Lindner vom Parteivorsitz denke er darüber nach zu übernehmen, meldete er sich erneut zu Wort. Am Mittwochabend ließ Kubicki dann das TV-Publikum an seinen Überlegungen teilhaben.

Kubicki: FDP „schmählich“ aus dem Bundestag gewählt

Beim ZDF-Talk von Markus Lanz erklärte Kubicki zunächst, wie hart es für ihn gewesen sei, nach 35 Jahren aus dem Parlament auszuscheiden. Da sei auch Alkohol geflossen, und am nächsten Morgen habe er seinen Kater pflegen und Trauerarbeit leisten müssen. Seinen Ausstieg aus dem Parlamentsbetrieb habe er sich anders vorgestellt. Er habe sich bis zuletzt nicht vorstellen können, dass die FDP „so schmählich“ rausgewählt würde. Daran sei euch die wiedererstarkte Linke Schuld, die das Feindbild FDP aufgebaut habe, nachdem die Liberalen zusammen mit der AfD gestimmt hätten, glaubt Kubicki.

Lanz nahm den Punkt auf und wollte wissen, ob Kubicki nicht „selbstbestimmt“ aus der Politik ausscheiden wolle. Er „falle nicht ins Bodenlose“, da er eine eigene Kanzlei habe, so Kubicki. Aber viele bisherige Abgeordnete müssten sich jetzt ernsthaft Gedanken machen.

Wolfgang Kubicki: „Bin nicht die Zukunft der Partei“

Christian Lindner hatte noch am Wahlabend seinen Rücktritt erklärt. Er selber sei ebenfalls „subjektiv raus“ gewesen zu diesem Zeitpunkt, erklärte Kubicki bei Lanz. Er habe anschließend aber mehrere hundert Nachrichten bekommen, dass er weitermachen solle, da sonst die Partei auseinanderbreche. Daher habe er am Montag noch einmal über seine Entscheidung nachgedacht. Er sei bis zum Mittwochabend noch immer nicht zu einem Entschluss gekommen.

„Der Prozess ist noch nicht abgeschlossen“, sagte Kubicki. Für ihn sprächen seine Beliebtheit innerhalb und außerhalb der Partei, seine Bekanntheit und Erfahrung. „Sie stampfen neues Personal auch nicht ohne weiteres aus dem Boden“, betonte er bei Lanz. Notwendig sei eine Struktur, um die Partei überlebensfähig zu halten.

„Dass ich nicht die Zukunft der Partei bin, das weiß ich selbst“, sagte Kubicki. Das treffe aber auch auf Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu, die ebenfalls als mögliche Kandidatin auf den Vorsitz gehandelt wird. „Entscheidend ist, dass sie einen Übergang moderieren können, der die Partei am Leben hält.“ Das traue er sich, aber auch Strack-Zimmermann zu.

Die FDP hatte mit 4,3 Prozent den Einzug in den Bundestag klar verpasst. Mehrere jüngere Spitzen-Liberale wie Johannes Vogel oder Konstantin Kuhle erklärten, für den Vorsitz in Christian Lindners Nachfolge nicht zur Verfügung zu stehen.

Kubicki über Corona und Impfpflicht

Mehr Reaktionen als seine Aussagen zu einer möglichen Kandidatur für den Parteivorsitz erntete Kubicki allerdings mit streitbaren Statements zur Coronazeit. „Ich hab mir während der Corona-Krise massive Gedanken darüber gemacht, mit welcher Brutalität gegen diejenigen, die sich nicht impfen lassen wollten, vorgegangen worden ist“, sagte Kubicki. Diese Menschen seinen ausgegrenzt werden, sie seien wie „Paria“ behandelt worden.

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Sara Pichireddu und

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Dies habe besonders im Osten das Gefühl ausgelöst, der Staat sei übergriffig geworden. Dies habe zur Spaltung der Gesellschaft geführt und den Nährboden für die AfD bereitet. Nun seien Union und SPD in der Pflicht, schnell handlungsfähig zu werden, mahnt der FDP-Politiker.

Wie auch immer man inhaltlich zu der Aussage steht: Dass die FDP bis zum November 2024 mit in der Regierungsverantwortung war, erwähnt Kubicki nicht. Und auch nicht, dass die FDP-Fraktion im Dezember 2021 einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht zustimmte, auch nicht. (mit dpa)