Blick in den Plenarsaal des Landtags Nordrhein-Westfalen (Symbolbild)
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Düsseldorf – Wenige Tage vor der Landtagswahl in NRW am 15. Mai gibt es im Düsseldorfer Landtag Spekulationen darüber, was der Wahlausgang für die Aufstellung der Fraktionen im Parlament bedeuten könnte. Denn: Nicht nur die Ministerposten in einer künftigen Landesregierung sind attraktiv, auch die Positionen an den Fraktionsspitzen sind gut dotiert.
Schönes Büro, Dienstwagen mit Fahrer
Ein Posten im Landtagspräsidium bringt nicht nur hohes Ansehen mit sich, sondern auch ein Büro mit Vorzimmer auf der „Beletage“ des Parlaments und die Erlaubnis zur Nutzung eines Dienstwagens mit Fahrer.
Die meisten Verschiebungen würden nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger" wohl die Bildung einer Ampel-Koalition mit sich bringen. Sollte SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty Ministerpräsident werden, wird sein bisheriger Chefsessel in der Fraktion frei. Auch die Parlamentarische Geschäftsführung würde wohl neu vergeben werden - Amtsinhaberin Sarah Philipp strebt einen Ministerposten an. Gleichzeitig müsste eine neue Landtagspräsidentin und ein neuer Generalsekretär gefunden werden.
Die Politik von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) ist nur einer der Gründe für das schlechte Abschneiden ihrer Partei.
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Wie unsere Zeitung erfuhr, wird auf den Fluren des Landtags ein Modell gehandelt, das den Charme hätte, dass Vertreter aus allen vier SPD-Regionen zum Zuge kämen: Danach könnte Christian Dahm (Ostwestfalen) Fraktionschef und Lisa Kapteinat (Westliches Westfalen) Fraktionsgeschäftsführerin werden. Als künftige Landtagspräsidentin ist Elisabeth Müller-Witt (Niederrhein) im Gespräch. Die Funktion des Generalsekretärs könnte Stefan Kämmerling (Mittelrhein), Obmann der SPD im Flut-Ausschuss, übernehmen.
Berivan Aymaz (Grüne)
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Bei den Grünen wird die bisherige Fraktionschefin Verena Schäffer auch im Fall einer Regierungsbeteiligung an der Fraktionsspitze bleiben. Für den Posten der Landtagvizepräsidentin wird die Kölner Landtagsabgeordnete Berivan Aymaz gehandelt, falls ihr nicht ein Job in der Regierung zufällt.
Bei der CDU dürfte Fraktionschef Bodo Löttgen fest im Sattel sitzen. Im CDU-internen Machtkampf um die Nachfolge des früheren NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet hatte er zwar nicht für den Amtsinhaber Hendrik Wüst plädiert. Aber der Regierungschef braucht einen starken Fraktionschef, der in der Lage ist, die CDU-Abgeordneten unter schwerem Fahrwasser zusammenzuhalten.
Chef der NRW-Staatskanzlei: Nathanael Liminski
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Sollte die CDU weiterregieren wollen, wird sie wohl mit den Grünen paktieren müssen. Sollte Nathanael Liminiski, der bisherige Chef der Staatskanzlei, den Sprung in den Landtag schaffen, könnte er zu einem späteren Zeitpunkt die Fraktionsführung übernehmen, falls er nicht als Minister benötigt wird. In der NRW-CDU wird es dem Vernehmen nach wohl eine neue Generalsekretärin geben. Im Gespräch sind Charlotte Quick (Wesel) und Angela Erwin (Düsseldorf).
Spannend wird auch die künftige Aufstellung der FDP. Sollten die Liberalen aus der Regierung ausscheiden, wird Parteichef Joachim Stamp wohl den Fraktionsvorsitz übernehmen. Die bisherige Schulministerin Yvonne Gebauer hätte gute Chancen, Landtagsvizepräsidentin zu werden.
Dass die Politikerin ihr Ministeramt behält, ist wohl auch für den Fall, dass die FDP in einer Ampel-Koalition weiterregieren kann, eher unwahrscheinlich.
