Die Räumung des Braunkohledorfs Lützerath könnte am 11. Januar beginnen. Die Polizei geht davon aus, dass der Einsatz mindestens vier Wochen dauert. Für den 14. Januar ruft ein Bündnis zu einer Großdemonstration in Lützerath auf.
Rheinisches RevierRäumung von Lützerath könnte vier Wochen dauern
Von Peter Berger und Gerhard Voogt
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Lützerath soll im Januar 2023 geräumt werden.
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Ein breites Bündnis aus Umweltverbänden, Klimagruppen und lokalen Initiativen ruft für den 14. Januar 2023 um 12 Uhr zu einer Großdemonstration in der Ortschaft Lützerath im Tagebau Garzweiler II auf. Die Braunkohle, die unter dem Dorf liegt, darf von RWE abgebaggert werden. Das haben der Energiekonzern, die Bundesregierung und die Landesregierung Anfang Oktober in ihrer Vereinbarung zum vorzeitigen Kohleausstieg 2030 festgelegt.
Die Vereinbarung sieht vor, dass in NRW wegen der Energiekrise zwei Braunkohlekraftwerke im Rheinischen Revier länger als ursprünglich geplant am Netz bleiben. Die beiden Kraftwerksblöcke Neurath D und E, die ursprünglich bis Ende 2022 abgeschaltet werden sollten, werden nun bis Ende März 2024 weiter betrieben.
Bündnis ruft am 14. Januar zu einer Großdemonstration auf
Die Klimaaktivisten, die im Dorf ausharren und ein Protestcamp errichtet haben, rechnen damit, dass mit der Räumung ab dem 10. Januar begonnen wird. Nach ihren Angaben haben sich bereits 11.000 Menschen öffentlich bereiterklärt, sich den Polizisten entgegenzustellen. Zur Demonstration rufen acht Organisationen auf: Alle Dörfer bleiben, der BUND, Campact, Fridays For Future, Greenpeace, die Klima-Allianz Deutschland, Lützerath Lebt! und die Naturschutzjugend NRW.
Das Bündnis fordert die Landes- und Bundesregierung auf, die Räumung zu stoppen, die Kohle im Boden zu lassen und einen bundesweiten Kohleausstieg unter Einschluss aller noch verbliebenen Reviere zu organisieren, der mit dem 1,5-Grad-Ziel des Pariser Klimaschutzabkommens in Einklang steht.
Unterdessen verdichten sich Hinweise, dass der Polizeieinsatz zur Räumung von Lützerath am 11. Januar beginnen wird. Der Kreis Heinsberg hatte am Dienstag eine Allgemeinverfügung veröffentlicht, die die Rechtsgrundlage für das Vorgehen bildet. Darin wird ein Platzverweis für alle Personen ausgesprochen, die sich in der Ortschaft aufhalten. Die Frist für den freiwilligen Rückzug endet am 10. Januar.
Das Polizeipräsidium Aachen rechnet damit, dass die Räumung mindestens vier Wochen dauern wird. Dazu werden mehrere tausend Polizistinnen und Polizisten aus dem gesamten Bundesgebiet zusammengezogen. Eine zentrale Rolle kommt den Spezialeinheiten zu, die angekettete Aktivisten aus Baumhäusern und Tunneln befreien sollen. Ein Großteil der Beamten soll in Hotels untergebracht werden, die sich im Umkreis des Tagebaus Garzweiler befinden.