Schlechte Wahlergebnisse, miese Stimmung – die SPD befindet sich im Umfragetief. Seine Partei und die Wählerschaft stehe hinter ihm, ist Scholz dennoch überzeugt.
Überraschende Aussage zu PistoriusScholz rechnet „fest damit“, erneut Kanzler zu werden
Bundeskanzler Olaf Scholz hält auch nach den jüngsten Wahldebakeln und ungeachtet parteiinterner Kritik an seiner Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2025 fest. Er rechne „fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nächste Regierung anführen werden“, sagte der SPD-Politiker dem „Tagesspiegel“.
„Regieren wird nicht einfacher, also sollten wir es machen“, sagte der Kanzler. Sein Ziel sei „eine SPD-geführte Bundesregierung“. Auf die Frage, ob ihn der Gedanke an vier weitere Jahre Ampel-Regierung nicht mürbe mache, entgegnete Scholz: „Ich bin Läufer und habe eine gute Kondition. Die braucht man auch.“
Scholz: Auch Pistorius will, dass ich wieder antrete
Ihm bereite Sorgen, dass es vor der nächsten Wahl „viele unplausible Vorschläge“ geben werde. „Eine ehrliche und wahrhaftige Betrachtung der Wirklichkeit kann da schnell unter die Räder geraten.“ Es werde um Charakter und Ehrlichkeit gehen. „Der SPD und mir ist wichtig, pragmatische und realistische Vorstellungen zu formulieren, wie Deutschland wirklich vorankommt.“
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Zugleich nutzte Scholz die Gelegenheit für Medienkritik und erhob den Vorwurf, Medien würden nicht angemessen berichten. Die Bürgerinnen und Bürger erführen von politischen Diskussionen zu selten, worum es wirklich gehe. „Zu oft wird nur berichtet: Wer tritt wie auf? Wer benimmt sich daneben? Wer sieht hübsch aus oder formuliert besonders clever?“, sagte Scholz. „Wir machen hier aber keine neue Folge von ‚Gute Zeiten, schlechte Zeiten‘ – es geht doch um Politik.“
Mit Blick auf schlechte Umfragewerte sagte Scholz, er habe sich schon vor langer Zeit vorgenommen, Umfrage nie zu kommentieren. Er nehme Umfrage zur Kenntnis. „Politik an Umfragen zu orientieren, ist aber nie ein guter Einfall. Im Übrigen habe ich in meinem politischen Leben schon einige Wahlen gewonnen, obwohl Umfragen das nicht nahelegten.“
Überraschende Aussagen von Scholz: „Auch Boris Pistorius will, dass ich wieder als Kanzler antrete“
Auf die Frage, ob er Verteidigungsminister Boris Pistorius die Kanzlerkandidatur überlassen würde, wenn er zu dem Schluss käme, dass die SPD mit ihm bessere Chancen hätte, antworte der Kanzler: „Auch Boris Pistorius will, wie viele andere, dass ich wieder als Kanzler antrete. Ich sehe das genau so.“ Scholz macht damit klar, dass er seinem Parteikollegen Boris Pistorius, dem laut Politbarometer derzeit beliebtesten Politiker in Deutschland, nicht den Vorzug bei einer Kandidatur einräumen würde.
Eine breite Mehrheit lehnt laut aktuellen Umfragen eine erneute Scholz-Kandidatur ab. In dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer sprachen sich nur noch 23 Prozent der Befragten dafür aus, dass der jetzige Bundeskanzler bei der Bundestagswahl 2025 erneut antreten solle. 74 Prozent lehnten dies ab.
In der Vergangenheit waren sich Scholz und Pistorius nicht immer einig, unter anderem beim Thema Bundeshaushalt. Pistorius wollte zusätzliche Mittel für die Bundeswehr, Olaf Scholz hingegen soll die Ministerinnen und Minister zur Ausgabendisziplin gemahnt haben. Mehrere Experten empfanden die Haltung des Kanzlers in der Sache als Affront gegenüber Pistorius.
Die SPD erzielte am vergangenen Sonntag in Thüringen und Sachsen mit 6,1 und 7,3 Prozent ihre bisher schlechtesten Wahlergebnisse. Das Ergebnis in Thüringen war sogar das schlechteste bei einer Landtagswahl überhaupt. (pst mit dpa)