Berlin – Nach dem Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey soll Justizministerin Christine Lambrecht (ebenfalls SPD) deren Amt zusätzlich übernehmen. Das teilten die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Mittwoch in Berlin mit. Lambrecht habe sich bereiterklärt, die Aufgaben bis zum Ende der Legislaturperiode zu übernehmen. Die Bundestagswahl ist am 26. September.
Anja Karliczek war als Vertretung vorgesehen
„Wir sind sehr stolz, dass wir mit Christine Lambrecht eine so kompetente und erfahrene Nachfolgerin für Franziska Giffey in unseren Reihen haben“, so die beiden SPD-Vorsitzenden. Damit greift nicht die eigentlich vorgesehene Vertretungsregelung der Bundesregierung. Demnach hätte nämlich Bildungsministerin Anja Karliczek von der CDU das Familienministerium in den kommenden Monaten geführt.
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Giffey hatte angesichts anhaltender Diskussionen um ihre Doktorarbeit am Mittwoch um ihre Entlassung aus dem Bundeskabinett gebeten. An der Spitzenkandidatur für die SPD bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin hält sie fest. Esken und Walter-Borjans dankten ihr für eine „hervorragende Bilanz zum Wohl von Kindern, Familien, Frauen und Senioren“. Ihre Entscheidung unterstreiche ihre Geradlinigkeit und ihre charakterliche Festigkeit.
Giffey: „Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit“
Zur Begründung ihrer Bitte um Entlassung als Ministerin verwies Giffey auf das laufende Verfahren der Freien Universität Berlin (FU) zur Überprüfung ihres Doktortitels und die damit zusammenhängenden Debatten. „In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen“, erklärte sie. Zwar sei das Verfahren noch nicht abgeschlossen. „Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben aber schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit.“ Daher habe sie sich entschieden, die Kanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten zu bitten.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bedauerte die Rücktrittsentscheidung. „Ich nehme diese Entscheidung mit großem Respekt, aber ich sage auch mit ebenso großem Bedauern entgegen“, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. Sie habe mit Giffey sehr gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Dafür danke sie ihr von Herzen. „Sie hat sich mit Leidenschaft und Geschick für ihre politischen Themen eingesetzt“, sagte Merkel. Wichtige und bleibende Fortschritte seien für Familien, Frauen, Jugendliche und Senioren auf den Weg gebracht worden. „Ich wünsche ihr für die kommende Zeit alles Gute.“ (dpa)
