Wagenknecht wird nach Putin gefragt – die Antwort überrascht. Ihre Partei soll außerdem umbenannt werden, bekräftigte die BSW-Chefin.
BSW-Chefin kündigt Umbenennung an„Verwundert nicht“ – Kritik an Wagenknecht nach Putin-Eingeständnis
Von David Schmitz
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Sahra Wagenknecht, Bundesvorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), bei der Präsentation der Kampagne des BSW zur Bundestagswahl 2025. (Archivbild)
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Sahra Wagenknecht hat mit Aussagen in einem Interview neue Kritik auf sich gezogen. Die BSW-Gründerin erklärte, dass sie die imperialistischen Reden und Aufsätze von Kremlchef Wladimir Putin nicht oder nur selten gelesen hat. Auf die Frage, ob man Putins Ankündigungen, die Ukraine, Russland und Belarus wieder in einen „dreieinigen“ Staat zusammenzuführen, ignorieren könne, erklärte Wagenknecht gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ nun: „Ich weiß nicht, wie gut ihr Russisch ist, meins genügt nicht, um Putin-Reden zu studieren.“
Auch den Hinweis, dass etwa Putins Aufsatz zur „historischen Einheit der Russen und der Ukraine“ auf der Webseite des Kremls auf Englisch abrufbar sei, wies Wagenknecht zurück. „Ich muss sie enttäuschen, die russische Präsidentenwebseite gehört nicht zu meiner täglichen Lektüre.“ Vor dem Hintergrund, dass Wagenknecht Russlands Krieg gegen die Ukraine zum zentralen Thema ihrer Partei gemacht und sich immer wieder als Kritikerin der westlichen Unterstützung für Kiew hervorgetan hat, wird nun Kritik an der BSW-Chefin laut.
Kritik an Sahra Wagenknecht: „Märchen und Lügen“
„Dass eine Populistin wie Wagenknecht Putin-Texte ignoriert, verwundert nicht“, schrieb der Osteuropa-Experte Thomas Dudek auf der Plattform X. „Sie will sich nicht ihr Narrativ zerstören lassen“, fügte Dudek an. Kritik an Wagenknechts Interviewaussagen kam derweil auch von Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk. Erneut habe die BSW-Chefin ein Interview genutzt, um „Märchen und Lügen auszubreiten“, schrieb Kowalczuk bei X und kritisierte insbesondere Wagenknechts Aussagen über angebliche Kriegsgründe.
Die BSW-Chefin nannte erneut eine angebliche Ausdehnung der Nato als zentralen Kriegsgrund, die imperialistischen Motive, die auch in Putins Aufsätzen und Reden immer wieder sichtbar werden, ignorierte Wagenknecht. Die Reden des Kremlchefs zeigten ohnehin „vermutlich eher, wie der russische Präsident sich vor seiner eigenen Bevölkerung inszeniert“, erklärte die ehemalige Linken-Politikerin, die Januar ihre eigene Partei gegründet hat.
Sahra Wagenknecht: BSW soll „noch Jahrzehnte ein Faktor sein“
Das Bündnis Sahra Wagenknecht soll in Zukunft aber umbenannt werden, bekräftigte Wagenknecht am Wochenende. „Ich werde nicht noch 30 Jahre Politik machen, aber das BSW soll noch Jahrzehnte ein politischer Faktor in Deutschland sein“, sagte Wagenknecht der „Welt“. In einem innerparteilichen Prozess solle ein neuer Name gefunden werden. Das Kürzel BSW solle aber bleiben.
Wagenknecht hatte die Umbenennung bereits zur Gründung des BSW Anfang des Jahres angekündigt. „Unsere Mitglieder und Sympathisanten haben viele gute Ideen, wie man das neu untersetzen kann“, sagte sie zur Suche nach dem neuen Parteinamen. Bis zur Umbenennung sollten weitere Persönlichkeiten aus der Partei bekannter gemacht werden, sagte Wagenknecht.
Bündnis Sahra Wagenknecht könnte Sprung in den Bundestag schaffen
Die Umfrageinstitute sahen die Partei mit Blick auf die Bundestagswahl in den vergangenen Wochen bei Werten zwischen vier bis acht Prozent. Der Einzug in den Bundestag nur ein Jahr nach Parteigründung ist für das BSW also durchaus möglich, wenn auch noch nicht in Stein gemeißelt.
Ein Fairnessabkommen mit anderen Parteien für den Wahlkampf lehnte das BSW am Wochenende unterdessen ab. Das BSW werde eine solche Vereinbarung nicht unterzeichnen, weil man sie als unehrlich und selbstgerecht empfinde, sagte Generalsekretär Christian Leye. Stattdessen werde die Partei eine Selbstverpflichtung für einen fairen Wahlkampf abgeben.
BSW lehnt Fairnessabkommen mit anderen Parteien ab
Die SPD hatte das Fairnessabkommen vorgeschlagen und Gespräche mit allen Parteien aus dem Bundestag bis auf die AfD begonnen. Auch das BSW war beteiligt. Union, Linke und FDP zeigen sich offen für eine solche Vereinbarung. BSW-Generalsekretär Leye meinte hingegen, eine gemeinsame Erklärung wäre unehrlich, wenn die beteiligten Parteien zugleich „Falschbehauptungen über das BSW“ verbreiteten.
„Noch während der Absprachen um ein Fairnessabkommen, an denen sich auch die Union beteiligte, twitterte Markus Söder, unsere Partei sei aus Moskau geführt – klarer lässt sich die Doppelmoral kaum auf den Punkt bringen“, erklärte Leye. Das BSW um Gründerin Wagenknecht sieht sich immer wieder derartigen Vorwürfen konfrontiert. Zuletzt war die Partei juristisch gegen Robert Habeck vorgegangen, nachdem der Kanzlerkandidat der Grünen der Wagenknecht-Partei Korruption vorgeworfen und behauptet hatte, das BSW werde aus Russland bezahlt. (mit dpa/afp)