Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist trotz des ergebnislosen Telefonats mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu weiteren Gesprächen mit ihm bereit. „Es war frustrierend“, sagte der Kanzler im Jahresrückblick des Senders RTL, „weil er einfach nur alle seine Formeln nochmal auch erzählt hat.“

Dennoch sei das Telefonat nötig gewesen, um Putin klarzumachen, dass er nicht darauf hoffen könne, dass die deutsche Unterstützung für die angegriffene Ukraine nachlasse, und um ihn aufzufordern, „dass er auch Truppen zurückziehen muss, damit die Grundlage entstehen kann für eine Friedensentwicklung“, erklärte Scholz. „Und das muss sein, und das werde ich auch wieder machen. Aber man darf sich dabei keine Illusionen machen.“

Olaf Scholz nennt Details zu Gespräch mit Wladimir Putin – Moskau bewertet Gespräch als positiv

In Moskau bewertet man das Gespräch zwischen Putin und Scholz indes „positiv“. „Natürlich ist ein Dialog immer etwas Positives“, so Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Der Kreml erklärte jüngst zudem, der russische Präsident Wladimir Putin sei ebenfalls weiter offen für einen Dialog mit dem deutschen Bundeskanzler.

„Natürlich ist es sinnvoll, die Kontakte fortzusetzen; es ist immer sinnvoll, sie wieder aufzunehmen. Der Präsident hat wiederholt gesagt, dass er für einen Dialog zur Erreichung unserer Ziele offen ist“, sagte Peskow laut der russischen Staatsagentur Tass. Peskow beantwortete damit die Frage, ob es sinnvoll sei, den Dialog mit Scholz nach dessen Äußerungen zur fortwährenden Unterstützung der Ukraine fortzusetzen.

Nach Scholz telefoniert auch Viktor Orbán mit Putin – und kritisiert anschließend die Ukraine

Scholz hatte Putin Mitte November auf eigene Initiative angerufen – das erste Mal seit Dezember 2022. Das rief in EU-Nachbarländern Russlands Kritik hervor. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Scholz vor, mit dem Anruf die „Büchse der Pandora“ geöffnet zu haben.

Wie der Kreml am Mittwoch (11. Dezember) mitteilte, erhielt Putin in dieser Woche einen weiteren Anruf eines EU-Regierungschefs. Der russische Präsident habe mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán über den Konflikt in der Ukraine gesprochen, hieß es. Beide hätten telefonisch „ihre Meinungen ausgetauscht“, teilte der Kreml in einer Erklärung mit.

Selenskyj widerspricht Viktor Orbán entschieden

Orbán – der engste Verbündete von Putin in der EU – zog anschließend ein gänzlich anderes Fazit als der deutsche Bundeskanzler. Er sprach von einer „Friedensmission“ und erklärte, dass Kiew ein Angebot zum Einstellen der Kämpfe über die Weihnachtstage abgelehnt habe.

„Wir haben eine Waffenruhe zu Weihnachten und einen umfassenden Gefangenenaustausch vorgeschlagen“, so Orbán bei X. Es sei „traurig“, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj „dies heute klar abgelehnt und ausgeschlossen hat. Wir haben getan, was wir konnten“, betonte Orbán.

„Sind keine Feinde“

Scholz, Habeck und Merz geben bei Pro7-Auftritt Versprechen ab

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Peter Stroß

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Die Ukraine dementierte diese Angaben umgehend. Es habe keine Gespräche mit Orbán über eine Waffenruhe gegeben: „Wie immer hat die ungarische Seite nichts mit der Ukraine besprochen. Wie immer hat die ungarische Seite uns nicht vor ihren Kontakten zu Moskau gewarnt“, erklärte der Präsidentenberater Dmytro Lytwyn. (mit dpa und afp)