In Zeiten, in denen es aufgrund des GDL-Streiks rund um die Bahn wenig Positives zu berichten gibt, hat in Cottbus ein neues Instandhaltungswerk für ICE-Züge den Betrieb aufgenommen. Das Werk wurde in weniger als 20 Monaten errichtet – eine Erfolgsgeschichte. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ließ es sich nicht nehmen, bei der offiziellen Eröffnung mit Bahn-Chef Richard Lutz am Donnerstag (11. Januar) anwesend zu sein.

Scholz würdigte in seiner Rede vor allem die kurze Bauzeit: „Das ist es, was ich meine, wenn ich von unserem neuen Deutschland-Tempo spreche.“ Er sei sehr „berührt“ von dem erfolgreichen Projekt, so der Kanzler. Lutz sagte, das neue Werk sei ein „zentraler Baustein“ für den weiteren Ausbau des Angebots der Bahn. Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) betonte vor allem die mehr als 1000 Arbeitsplätze, die in dem Werk Schritt für Schritt entstehen werden.

Während Scholz den Strukturwandel in Brandenburg und die Arbeit seines Parteigenossen Woidke wortreich lobte, fanden vor den Werkstoren große Bauern-Kundgebungen statt. Zahlreiche Landwirte hatten sich bereits vor der Ankunft des Kanzlers mit ihren Traktoren in der brandenburgischen Stadt versammelt und blockierten die Straßen. Laut hupend und trötend begrüßten sie Scholz – in der Hoffnung, mit ihm sprechen zu können.

Dieser stellte sich den Protestierenden bis zum Mittag aber nicht, sondern vermied eine Konfrontation auf offener Straße. Die Polizei leitete die Kolonne von Traktoren an der Halle des neuen Bahnwerks vorbei.

Olaf Scholz geht nur indirekt auf Bauerndemos in Cottbus ein

Auch bei seiner rund 15-minütigen Rede ging der Bundeskanzler nicht wirklich auf die Proteste ein. Er sagte nur indirekt: „Wir leben in aufgeregten Zeiten, ein bisschen haben wir das gehört und auch das gehört zu einer Demokratie, dass man sich seine Meinung sagt.“

Fragen & Antworten zum Bauern-Protest

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Paul Horst

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Zunächst hatte es geheißen, Scholz wolle am Rande des Termins mit den Bauern aus Brandenburg sprechen. Auch der Oberbürgermeister von Cottbus, Tobias Schick (SPD), drückte auf der Kundgebung seine Hoffnung aus, dass Scholz als Vertreter der Bundespolitik mit den Landwirten reden werde. Dies war jedoch nicht der Fall, nur Ministerpräsident Woidke ließ sich blicken. Stattgefunden hatte allerdings wohl vor dem Bahn-Termin ein Treffen von Scholz mit Brandenburgs Landesbauernpräsident Henrik Wendorff.

Die Bauern, die auf den Kanzler gewartet hatten, zogen wieder ab. Enttäuschung machte sich breit.