Armenien gehört traditionell zu den engsten Verbündeten des Moskauer Regimes um Kremlchef Wladimir Putin. Das scheint sich nun zu ändern.
Verbündeter warnt Kremlchef„Wenn Putin kommt, sollte er verhaftet werden“
Von David Schmitz
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Wladimir Putin am Freitag im Kreml. Ein armenischer Regierungspolitiker hat den russischen Präsidenten nun vor einer Verhaftung gewarnt, sollte er in das Land reisen.
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Bisher haben die Verbündeten Russlands zum Haftbefehl gegen Kremlchef Wladimir Putin geschwiegen. Doch ausgerechnet das traditionell als Moskau-treue Armenien stellt sich nun gegen den Kreml. Bereits in der Vorwoche hatte das Land für Aufsehen gesorgt – und übereinstimmenden Medienberichten zufolge damit begonnen, das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofes zu ratifizieren.
Haftbefehl gegen Wladimir Putin: Kreml kritisiert Armeniens Pläne als „inakzeptabel“
Bereits das sorgte für eine scharfe Reaktion in Moskau: „Inakzeptabel“ seien die Pläne in Eriwan, teilt das russische Außenministerium mit Blick auf den Haftbefehl wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen gegen Putin gegenüber Ria mit. Das Außenministerium habe die „armenischen Kollegen“ bereits vor den „äußert negativen Folgen“ für die Beziehungen zwischen Russland und Armenien gewarnt, berichtet Ria weiterhin.
In Armenien scheint man von der Drohung des Kremls unterdessen wenig beeindruckt zu sein. So legte Gagik Melkonjan, Abgeordneter der Regierungspartei, dem Kremlchef im Gespräch mit dem Nachrichtenportal factor.am nun nahe, „besser in seinem eigenen Land“ zu bleiben. „Wenn Putin nach Armenien kommt, sollte er verhaftet werden“, führte Malkonjan demnach aus. Die ehemalige Sowjetrepublik sehe sich an die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) gebunden, führte der Politiker aus.
Armenien: Politiker legt Wladimir Putin nahe, „besser in seinem Land“ zu bleiben
Damit distanziert sich Armenien weiter vom Kreml. Das Land, das Mitglied in Russlands Gegenbündnis zur Nato, der „Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit“ (OVKS), ist, hatte zu Jahresbeginn ein geplantes gemeinsames Militärmanöver unter russischer Führung im Kaukasus abgesagt.
Bereits damals hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow „sehr komplizierte Probleme“ mit Armenien eingeräumt. Mit der geplanten Anerkennung des IStGH bekommt die Beziehung zu Moskau nun weitere Risse.
Weitere Risse zwischen Moskau und Eriwan: „Sehr komplizierte Probleme“
Der Kreml reagierte am Donnerstag erneut auf die Pläne in Eriwan. Man erwarte, dass die Situation um einen möglichen Beitritt Armeniens zum IStGH auf „verbündete und für beide Seiten akzeptable Weise gelöst wird“, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, gegenüber Ria.
Das krisengeschüttelte Armenien ist eigentlich stark auf Russland als Schutzmacht angewiesen. Im schwelenden Bergkarabachkonflikt mit Aserbaidschan warf es Moskau zuletzt jedoch immer wieder Untätigkeit vor. Russland hatte zuvor einen Waffenstillstand in dem Konflikt vermittelt und 2000 Soldaten zum Schutz der Grenzen und des Korridors in der Region stationiert.