Weed, Dope, Gras oder Bubatz? Die vielen Bezeichnungen für Cannabis überfordern den ein oder anderen Politiker – die Positionen der Parteien zum Thema sind aber weitgehend klar.
„Was ist Bubatz?“Merz reagiert irritiert auf Frage zu Cannabis-Plänen der Union
„Bubatz?“ Mit dem Begriff kann Friedrich Merz nichts anfangen (Symbolbild).
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Mit dem Begriff „Bubatz“ kann Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz nichts anfangen. Auf dem Live-Streaming-Portal Twitch sagte Merz nach dem TV-Duell bei ARD und ZDF mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) auf die Frage, ob „Bubatz“ legal bleibe: „Bleibt was legal?“ Daraufhin die Moderatorin: „Bubatz“. Merz antwortete: „Was ist Bubatz?“ Die Moderatorin: „Gras.“
Merz sagte dann: „Also wenn Sie meinen, Cannabis, dann sage ich: Nein, wir wollen das wieder korrigieren.“ Die Union halte die Legalisierung von Cannabis für falsch. „Es gibt eine explodierende Beschaffungskriminalität zu diesem Thema und ich möchte meine Kinder und Enkelkinder davor schützen, dass sie legal solche Drogen nehmen, die die Einstiegsdrogen sind für harte Drogen.“
„Bubatz“ ist ein vor allem von jungen Leuten verwendetes, umgangssprachliches Wort für Cannabis, das seit einiger Zeit sowohl im medialen Diskurs als auch in der politischen Debatte verwendet wird.
Union und AfD wollen Cannabis-Legalisierung rückgängig machen
Auch in ihrem Wahlprogramm bezieht die CDU/CSU eindeutige Stellung zu dem Thema Cannabis-Legalisierung. Dort heißt es: „Wir schaffen das Cannabis-Gesetz der Ampel ab. Dieses Gesetz schützt Dealer und setzt unsere Kinder und Jugendlichen dem Drogenkonsum und der Sucht aus“. Unter dem Programmpunkt „Null-Toleranz-Strategie – Kiffen verboten“ spricht sich die Union für eine Rücknahme der Cannabis-Legalisierung aus.
Die Freigabe des Cannabiskonsums außerhalb medizinischer Indikationen kritisiert auch die AfD in ihrem Bundestagswahlprogramm. Sie hält die Legalisierung der Ampel-Regierung für einen „Fehler, der umgehend korrigiert werden muss“. Stattdessen möchte die Partei die suchtpsychiatrische Versorgung ausbauen, „um die dauerhafte Abstinenz von Drogenkranken zu erreichen“.
SPD, Grüne, Linke und FDP sprechen sich weiterhin für Legalisierung von Cannabis aus
Die SPD spricht sich in ihrem Wahlprogramm 2025 für eine gerechte und schützende Drogenpolitik aus, „um den Gesundheitsschutz, den Jugendschutz und den Kampf gegen die Organisierte Kriminalität zu verbessern“. Dazu strebt die Partei eine europarechtskonforme Legalisierung an.
Bündnis 90/Die Grünen halten ebenfalls weiter an der Legalisierung und dem Verkauf von Cannabis in lizenzierten Fachgeschäften fest. Um den Schwarzmarkt und die Organisierte Kriminalität weiter einzudämmen, will sich die Partei auf europäischer und internationaler Ebene für das Thema einsetzen. Darüber hinaus möchte sie „Angebote für Prävention, Therapie und den Gesundheitsschutz auch bei legalen Suchtmitteln ausbauen“ und wissenschaftliche Forschung fördern.
Auch die FDP sieht in dem zum 01. April 2024 in Kraft getretenen Cannabis-Gesetz einen ersten wichtigen Schritt zur Eindämmung des Schwarzmarktes sowie zum Jugendschutz und setzt in ihrem Wahlprogramm auf Prävention durch Aufklärung im Umgang mit Suchtmitteln statt auf die Kriminalisierung des Konsumverhaltens.
Die Linke war im Februar 2024 die einzige Partei außerhalb der Regierung, die dem Cannabis-Gesetz geschlossen zustimmte. In ihrem Wahlprogramm wirbt sie für eine vollständige Legalisierung von Cannabis und die Durchsetzung dafür notwendiger Änderungen auf EU- und UN-Ebene. Zudem fordert Die Linke eine vollständige Entkriminalisierung des Drogenkonsums, ein Werbe- und Sponsoring-Verbot für alle Suchtmittel, Grenzwerte für die Blutkonzentration im Straßenverkehr sowie den Ausbau von Präventions-, Beratungs- und Hilfsangeboten.
BSW ohne eindeutige Positionierung zur Cannabis-Legalisierung
Das Bündnis Sahra Wagenknecht äußert sich in seinem Wahlprogramm weder zum Cannabis-Gesetz noch zur Drogenpolitik. Es bleibt offen, wie genau die Partei zu dem Thema steht. Dem Gesetzesentwurf zum kontrollierten Umgang mit Cannabis, über den der Bundestag im Februar 2024 namentlich abstimmte, stimmten fünf der zehn Abgeordneten zu, es gab eine Ablehnung und eine Enthaltung. Vier Abgeordnete der Gruppe, darunter die Parteichefin Sahra Wagenknecht, nahmen nicht an der Abstimmung teil. (vxr mit dpa)