Wladimir Putin hat sich am Montag offen für Gespräche mit Bundeskanzler Olaf Scholz gezeigt. Wie die staatliche russische Nachrichtenagentur „Tass“ berichtet, sei der russische Präsident „offen für einen ergebnisorientierten Dialog“.

Voraussetzungen für Gespräche sei, dass diese „produktiv“ geführt würden, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow dem Bericht zufolge, ohne dies zu konkretisieren. Ein Dialog dürfe „nicht nur aus leeren Worten bestehen“, zitiert die Tass Peskow.

Wladimir Putin nur für „produktive“ Gespräche mit Olaf Scholz offen

Der Kreml kommentiere damit eine „Bemerkung von Scholz“, dieser wolle den Dialog mit dem russischen Staatschef fortsetzen. Olaf Scholz hatte sich am Rande eines zweitägigen Kongresses der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) im südspanischen Málaga auch zum Krieg in der Ukraine geäußert.

In Málaga ging es unter anderem um die Notwendigkeit der weiteren Unterstützung für die Ukraine sowie um Migration und den mehrjährigen Finanzrahmen der EU bis 2027. Scholz betonte die Notwendigkeit, die Ukraine bei der Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg weiter zu unterstützen. Russlands Präsident Wladimir Putin habe die jahrzehntelange Übereinkunft gebrochen, dass Grenzen nicht gewaltsam verschoben werden.

Olaf Scholz über Ukraine: Wladimir Putin „darf nicht gewinnen“

Deshalb sei klar: „Putin darf nicht gewinnen“, sagte Scholz. Dafür müsse nicht nur der Ukraine geholfen werden, sondern auch die europäische Verteidigungsfähigkeit gestärkt und die Beziehungen zu den aufstrebenden Nationen weltweit und den Ländern des sogenannten globalen Südens verbessert werden. Scholz erklärte am Sonntag, er sei bereit, in Zukunft mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sprechen. Gleichzeitig fügte der Bundeskanzler hinzu, dass der Abzug der Truppen die Voraussetzung für eine diplomatische Lösung sei.

Auch die staatliche Nachrichtenagentur „Ria“ berichtete über die Äußerungen des Kreml bezüglich eines Dialoges mit Scholz. Russland sei zu Verhandlungen bereit, jedoch verweigere die Ukraine einen Dialog. Kiew erklärt seit Beginn des Krieges, dass die Voraussetzung für einen Frieden der Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine sei.

Machterhalt trotz Todesgerüchten

Putin will „ewigen Krieg“ statt Verhandlungen

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David Schmitz

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Der Kreml betonte laut Ria am Montag einmal mehr, dass es derzeit „keine Voraussetzungen dafür“ gebe, „dass sich die Lage in der Ukraine jetzt friedlich entwickle. Die absolute Priorität für Russland bestehe darin, die Ziele der militärischen Spezialoperation zu erreichen.“ Dies sei nur mit militärischen Mitteln umzusetzen.

Gesprächsgrundlage für Dialog zwischen Wladimir Putin und Olaf Scholz scheint zu fehlen

Scholz hat nach Beginn der russischen Invasion mehrfach mit Wladimir Putin telefoniert und drängte dabei auf eine diplomatische Lösung, nennenswerte Ergebnisse kamen dabei nicht zustande. Dennoch baut Scholz weiter auf Gespräche. Im Juni hatte der SPD-Politiker angekündigt, dass er bald wieder mit Russlands Präsident sprechen wolle. Voraussetzung für einen „fairen Frieden“ sei allerdings, dass Russland seine Truppen zurückziehe. „Das ist das, was verstanden werden muss“, so Scholz.

Ein Einlenken des russischen Präsidenten ist jedoch nicht in Sicht. Im Bericht der Tass äußerte Peskow den Eindruck, Russlands Interessen stünden derzeit im Hintergrund, die Positionen könnten „sich mit der Zeit [aber] ändern“, so Dmitri Peskow am Montag.

„Der Präsident schließt Kontakte nie aus, er sagt immer, dass er für verschiedene Gespräche offen ist, insbesondere für Gipfeltreffen. Aber der Präsident war und ist immer ein Fan ergebnisorientierter Kommunikation und nicht nur von Gesprächen um des Gesprächs willen“, so Peskow über die Ansichten von Wladimir Putin.