In der Straße Am Bollwerk in Euskirchen liegt seit Monaten Schotter in der Rinne. Nun ist endlich geklärt, wer die Steine entsorgen muss.
GehwegreinigungStadt Euskirchen und Anlieger streiten sich über Schotter
Von Johannes Bühl
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Die Stadt Euskirchen und ein Anlieger stritten über die Frage, wem die Pflicht obliegt, die Entwässerungsrinne der Straße Am Bollwerk zu reinigen.
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Die Steine des Anstoßes liegen seit Monaten in der Gosse. Wie sie dorthin kamen, kann niemand sagen. Fest steht dagegen, dass sie einen Streit zwischen einem Anlieger-Ehepaar und der Stadtverwaltung Euskirchen auslösten.
Michael Schmitz und Esmeralda Ferreira Pereira-Schmitz hatten sich schon länger über die Schottersteine vor einem Haus in der Euskirchener Innenstadt geärgert, das ihnen gehört. Jemand hatte sie, irgendwann im frühen Sommer, in der Straße Am Bollwerk in der Entwässerungsrinne platziert, zwischen Fahrbahn und Gehweg. Zur Einordnung: Es handelt sich um eine Menge, die problemlos in ein Gefäß von der Größe eines Putzeimers passen würde.
Weilerswister Ehepaar beklagte sich bei der Euskirchener Stadtverwaltung
„In meinen Augen besteht die Gefahr, dass der Schotter hochgeschleudert wird, wenn ein Auto an dieser Stelle zügig anfährt“, sagt Schmitz, der mit seiner Frau in Weilerswist lebt. Also machte er sich vor einigen Wochen auf ins Bürgerbüro der Stadt Euskirchen, um auf den Missstand hinzuweisen und um Abhilfe zu bitten.
An der Situation änderte sich aber nichts. Stattdessen erhielten die Eheleute Mitte September Post von der Stadt. Darin hieß es, die Verwaltung sei darauf aufmerksam gemacht worden, dass vor besagtem Haus Steine in der Straßenrinne lägen. Bei Starkregen könne deshalb dort das Wasser nicht ablaufen.
Für die Kehrmaschine der Stadt Euskirchen ist die Steinmenge zu groß
Nach der städtischen Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sei es die Pflicht der betreffenden Grundstückseigentümer, sich um die Gehwegreinigung zu kümmern. Die Straßenkehrmaschine der Technischen Dienste sei nicht in der Lage, „so eine Menge Steine zu entfernen“, schrieb die Stadt weiter.
Die Gehwegreinigungspflicht gelte für alle Verunreinigungen, egal, ob Passanten sie verursacht hätten („Zigarettenschachtel, Getränkedose“), die Natur oder aber Tiere, etwa in Form von Hundekot. Die Stadt bat das Ehepaar, seiner Reinigungspflicht „unverzüglich und vollumfänglich nachzukommen“, und das auch in Zukunft. Anderenfalls liege eine Ordnungswidrigkeit vor, die mit einer Geldbuße geahndet werden könne.
Die Stadt kassiere an dieser Stelle zweimal, beklagt sich der Anlieger
Michael Schmitz und seine Frau sahen aber nicht ein, warum sie oder ihre Mieter die Steine entfernen sollten. Der Weilerswister wandte sich an diese Zeitung und wies darauf hin, dass der Schotter erstens nicht auf dem Gehweg liege, sondern in der Entwässerungsrinne, und zweitens auf einer Parkfläche für zwei Fahrzeuge, die sich zum Teil auf dem Bürgersteig, zum Teil auf der Fahrbahn befinde.
„Die Stadt erhält von mir Straßenreinigungsgebühren und nimmt an dieser Stelle auch noch Parkgebühren ein. Und ich soll für die Reinigung der Parkfläche zuständig sein? Das darf ja wohl nicht wahr sein“, sagte der Weilerswister.
Jetzt will die Stadt sich um die Reinigung der Fläche kümmern
Die Redaktion befragte die Stadt Euskirchen zu seinem Anliegen, zunächst ohne Reaktion. Dann nahm sich Kämmerer Klaus Schmitz der Sache an. Er bestätigte die Auffassung der Grundstückseigentümer. „Um die Reinigung von städtischen Parkflächen müssen wir uns kümmern“, sagte Schmitz.
Auch müsse in der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung exakt definiert werden, wer für die Reinigung der Entwässerungsrinne verantwortlich sei. Je nach Straße sei die Satzung hier bisher zu ungenau.
Der Kämmerer kündigte an, dass die Eheleute Schmitz von der Stadt „einen freundlichen Brief“ erhalten werden. Darin sollen sie von der Gehwegreinigungspflicht in dem betroffenen Bereich befreit werden. Die Androhung eines Bußgeldes werde die Verwaltung zurücknehmen, fügte Klaus Schmitz hinzu.