Leverkusen – Wofür stehen die Grünen? Über diese Frage kann man sich lange und intensiv austauschen. Nicht nur mit Parteimitgliedern. Das zeigte ein Abend mit Michael Kellner im Treibhaus. Der Bundesgeschäftsführer diskutierte reichlich zwei Stunden über die Ausrichtung der Öko-Partei. Und hätte gern noch die eine oder andere Viertelstunde dranhängen können. Denn in den rund 130 Minuten wurden vor allem die programmatischen Fragen behandelt, die der Kreisvorstand in Vorbereitung des Abends formuliert hatte. Einige der Öko-Aktivisten, denen der Vorstand jüngst den Eintritt in die Partei verwehrt hatte, wären gern noch ausführlicher zu Wort gekommen. Aber Claudia Wiese, die den Abend moderierte, war um Struktur bemüht und führte ein strenges Regiment.
Seit rund einem Jahr arbeitet die Partei in Berlin an einem neuen Grundsatzprogramm. Wie notwendig das ist, machte Kellner am Mittwochabend in Schlebusch immer wieder mit Beispielen deutlich. Die derzeitige Programmatik stammt von 2002. Damals haben die Grünen auf 181 Seiten Antworten auf alle aus ihrer Sicht wichtigen politischen Fragen aufgeschrieben. Eine Menge Stoff, gemessen an den sieben Paragrafen, mit den die Partei 1993 in ihrem zweiten Grundsatzprogramm ausgekommen war. Aber auch seit 2002 hat sich viel getan. Die Grünen täten gut daran, ihre ideologische Basis neu auszutarieren.
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Dabei gibt es viel zu bereden. Etwa die Sharing-Economy. Dass nicht mehr jeder alles anschaffen sollte, wollen die Grünen fördern. Unterm Strich könne das zum Beispiel für weniger Autos sorgen. Leverkusens Grünen-Chef ist mit dem, was im Programm-Entwurf unter dem Motto „Teilen ist das neue Haben“ steht, nicht so glücklich.
Teilen ist nicht immer gut
Die Frage sei doch, ob nicht Bedürfnisse geweckt werden, die es vorher gar nicht gab. Mit Blick auf die Innenstädte flutende Elektro-Tretroller und Mietautos, die man nicht zurückbringen muss, fragte Christoph Kühl: „Sollen wir auch jedes neue Spielzeug gut finden, nur weil man es leihen kann?“ Das nun auch nicht, gab Kellner zu, aber: „Teilen ist eine soziale Innovation“, zu der eine ökologisch orientierte Partei eine Meinung haben sollte.Stefan Baake vermisst im Entwurf den Begriff „Bedingungsloses Grundeinkommen“.
Darüber haben die Grünen tatsächlich lange gestritten – und sich mit dem Mischbegriff „Bedingungslose Grundsicherung“ aus der Affäre gezogen. Klar sei doch, so Bundesgeschäftsführer Kellner: „Jeder Mensch will eine sinnvolle Tätigkeit.“ Klaus Wolf mochte es praktisch: Mit Blick auf den Höhenflug bei Wahlergebnissen und Mitgliedern sagte er: „Wir brauchen Leute, die Oberbürgermeister werden wollen, Stadtdirektoren.“ Da könne der Landesverband helfen, so Kellner.
