Bergisch Gladbach – Wie schnell sich die Zeiten ändern. Am 16. April verkündeten die Gladbacher Bürgermeisterkandidaten Christian Buchen (CDU) und Frank Stein (SPD, Grüne, FDP), dass angesichts der Corona-Krise keine Zeit für Wahlkampf sei. Dafür hätte der Bürger kein Verständnis.
Morgen wird Buchen in einem Video-Format gemeinsam mit Wolfgang Bosbach Wahlkampf machen. Und auch Stein arbeitet an seinem Auftritt im Internet. Zuletzt mit einem Positionspapier, in dem er – im Hauptberuf ist er ja Gladbachs Kämmerer – unter anderem fordert, auf die geplante Grundsteuererhöhung 2021 zu verzichten.
Buchen geht von veränderten Erwartungen aus
Für Buchen hat sich in den vergangenen Tagen und Wochen die Erwartungshaltung der Bürger verändert. „Die Leute wollen zurück zur Normalität. Und dazu gehört auch der Wahlkampf, der politische Wettbewerb.“ Unterstützt wird er dabei von Bosbach, der im Gespräch mit dieser Zeitung sagte: „Ich gehe davon aus, dass wir einen wesentlich ruhigeren, sachlichen Wahlkampf bekommen werden – aber selbstverständlich muss der Bürger wissen, welche Personen für welche Inhalte stehen.“
So etwas wie ein Wahlkampfauftakt in Zeiten von Corona war die Forderung von SPD, FDP und Grünen, die Planungen für das neue Stadthaus am S-Bahnhof auf Eis zu legen und den Bau eines neuen Stadthauses auf dem Zanders-Gelände zu prüfen. Inzwischen haben die Grünen ihr Wahlprogramm vorgelegt. Im Juni finden auch wieder Ausschüsse statt und da geht es eben nicht nur um Corona. Neben der Diskussion ums Stadthaus rückt auch der Mietvertrag mit Zanders in den Fokus und das Mobilitätskonzept harrt immer noch seiner Umsetzung.
Corona hat einen Einfluss
„Die wichtigen Themen für die Stadt haben sich ja nicht verändert, sie müssen jetzt nur vor einem anderen Hintergrund diskutiert werden“, sagt Stein. Für Buchen hat die Suche nach realistischen und praktischen Lösungen für die Bewältigung der Krise begonnen. Dabei hat sich die politische Großwetterlage durch Corona entscheidend geändert.
Stein: „Wer hätte denn noch vor wenigen Wochen daran geglaubt, dass die SPD in den Umfragen wieder an den Grünen vorbeizieht?“ Und die CDU, vor einigen Wochen durch Personaldiskussion in einer Abwärtsspirale, hat konstant starke Werte. Buchen: „Das ist unerwarteter Rückenwind.“
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Bosbach sieht zwei große politische Verlierer der Corona-Krise. „Die Grünen können mit ihren umweltpolitischen Themen nicht mehr so gut punkten und die FDP hat Probleme mit der Devise privat vor Staat.“ Stein kann damit punkten, dass er als Leiter des „Stabes für außergewöhnliche Ereignisse“ sich als Krisenmanager darstellen kann.
Buchen: „Diese Karte wird von Steins Unterstützern ja rauf und runter gespielt.“ An eine Verschiebung der Kommunalwahl glauben weder Stein noch Buchen. Die Mandatsträger seien schließlich nur für eine bestimmte Zeit gewählt. Also wird es eine Wahl geben – und einen Wahlkampf. Im Augenblick allerdings ohne Stände, Stifte und Publikumsveranstaltungen.
