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Kommentar zu Rückzahlungen an RWEEin Desaster für den Strukturwandel in Elsdorf

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Elsdorf drohen große finanzielle Probleme wegen Steuerrückzahlungen an RWE. (Archivbild)

Copyright: Dennis Vlaminck

  1. Elsdorf muss mehrere Millionen Euro Gewerbesteuern an RWE zurückzahlen.
  2. Doch finanziell war die Kommune darauf nicht vorbereitet. Rücklagen gibt es nicht.
  3. Von einer Teilschuld kann man Politik und Verwaltung nicht freisprechen, kommentiert unser Autor.

Seit Jahren schrammt Elsdorf an der Überschuldung vorbei. Die Ausgleichsrücklage ist seit diesem Jahr leer, das Eigenkapital ist geringer als die jetzt geforderte Steuerrückzahlung.

Will die Stadt aus dem Dilemma raus, müsste sie investieren, Gewerbe ansiedeln, potenziellen Einwohnern Wohnraum bieten, Infrastruktur schaffen. Da hat sich schon einiges getan. Die Einnahmenseite hat sich jedoch nicht nennenswert verbessert.

Jetzt fließen mehrere Millionen an Städtebau-Fördergeld – und Elsdorf kann die 20 Prozent Eigenanteil nicht mehr aufbringen. Ob der drohende Sparkommissar ein Strukturwandel-Auge zudrückt, steht in den Sternen.

Elsdorf bleibt der Verkauf von Tafelsilber

Was Elsdorf bleibt, ist der Verkauf von Tafelsilber – etwa Grundstücke, die eigentlich zur Stadtentwicklung benötigt werden – und das kräftige Drehen an der Steuerschraube.

Elsdorf hat das Pech, dass RWE zwar Fläche frisst, aber dank gewiefter Finanzjongleure keine Steuern da lässt. Zudem geht auch das Zuckerstandbein in die Knie. Jetzt droht der Stillstand für die Vorbereitung der Nach-RWE-/Zucker-Ära, und wieder bleibt Elsdorf auf der Strecke.

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Von einer Teilschuld kann man Politik und Verwaltung nicht freisprechen. Es hätten angesichts des erwartbaren Desasters Rückstellungen, wenigstens ansatzweise, gebildet werden müssen. Nachbarkommunen haben das hinbekommen.