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Unterschiedliche ZieleNRW-Ministerium: Gruppen im Hambacher Forst spalten sich auf

Lesezeit 2 Minuten
Polizei im Hambacher Forst 090519

Polizeieinsatz im Hambacher Forst

  1. Was sind das für Menschen, die sich derzeit im Hambacher Forst aufhalten?
  2. Das NRW-Heimatministerium stellt fest, dass sich die Gruppen in zwei Lager spalten.

Düsseldorf/Kerpen – Laut NRW-Heimatministerium hat sich die Besetzerszene im Hambacher Forst seit Beginn des Jahres zunehmend in zwei Gruppierungen aufgespalten.

„Hinsichtlich der Gruppenstruktur ist eine zunehmende Spaltung der Szene in zwei Lager festzustellen. Die Spaltung ist im Wesentlichen auf divergierende Vorstellungen über Ziele und Mittel zur Zielerreichung zurückzuführen“, schreibt das Ministerium in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der fraktionslosen Landtagsmitglieder Alexander Langguth, Frank Neppe und Marcus Pretzell.

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Demnach verfolge eine Gruppe „zumindest auch“ Klimaschutzinteressen und sei „bereit, zur Zielerreichung auch Gewalt einzusetzen“. Die andere Gruppe hingegen sei „allenfalls peripher an Klimaschutzaspekten interessiert und verfolgt vornehmlich das Ziel des Aufbaus einer anarchistischen Gesellschaftsstruktur“.

70 bis 100 Personen im Wald

Nach Angaben des Ministeriums befinden sich derzeit rund 70 bis 100 Personen im umstrittenen Wald. Während eines polizeilichen Aufklärungseinsatzes Mitte März sind demnach 80 Personen im Wald sowie im angrenzenden Wiesencamp festgestellt worden. Sämtliche im Hambacher Forst errichteten Baumhäuser stünden im Widerspruch zu Vorschriften der Landesbauordnung NRW 2018, schreibt das Ministerium weiter. Man werde „weiterhin in Abstimmung mit den ebenfalls betroffenen Ressorts auf die Herstellung rechtmäßiger Zustände hinwirken und die erforderlichen aufsichtlichen Maßnahmen ergreifen“.

Am Mittwoch bereits hatte sich Dirk Jansen, NRW-Geschäftsleiter des Umwelt-und Naturschutzverbands BUND, besorgt über die Entwicklungen im Hambacher Forst geäußert. Dort herrsche teilweise eine „richtige Campingplatz-Atmosphäre“, so Jansen. Besetzer würden zudem immer tiefer in bislang unberührte Bereiche vordringen, was nicht gut sei. Jansen betonte allerdings, dass man in diesem Zusammenhang Ursache und Wirkung nicht verwechseln dürfe. Aus seiner Sicht sei eine begrenzte Präsenz von Widerständlern im Wald weiterhin nötig. Immer noch hätten RWE und das Land NRW kein klares Bekenntnis abgegeben, dass der Hambacher Forst erhalten bleibe. Die größte Gefahr für den Wald gehe also weiterhin von RWE und vom Land aus.