Berlin – Das Wirtschaftsministerium arbeitet nach Angaben einer Sprecherin „unter Hockdruck” an Lösungen wegen der angespannten Lage des Energiekonzerns Uniper. Die Bundesregierung sei in Gesprächen mit dem Unternehmen über Stabilisierungsmaßnahmen, sagte eine Sprecherin von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Montag in Berlin.

Sie sagte außerdem, innerhalb der Regierung liefen weiter Gespräche über Änderungen des Energiesicherungsgesetzes. Ziel sei es, sich für eine weiter angespannte Lage auf den Energiemärkten zu wappnen und den Instrumentenkasten zu füllen. Die Energiemärkte müssten funktionsfähig bleiben.

Russland hatte die Lieferungen durch die Pipeline Nord Stream 1 bereits stark gedrosselt. Dadurch geriet der Gasimporteur Uniper in Turbulenzen und rief nach Staatshilfen. Die Sprecherin Habecks wies darauf hin, Uniper habe einen bestehenden Kreditrahmen über die Staatsbank KfW über 2 Milliarden Euro noch nicht gezogen.

Uniper hatte erklärt, es seien daneben auch Beteiligungen in Form von Eigenkapital möglich. Das würde bedeuten, dass der Staat vorübergehend bei Uniper einsteigt - wie bei der Lufthansa in der Corona-Krise. Um mögliche drastische Preissprünge gleichmäßiger an Gaskunden zu verteilen, arbeitet die Bundesregierung außerdem an einem möglichen Umlagesystem.

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