Chronik zu AfghanistanDer fatale Irrtum der deutschen Politik
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Berlin – Sie wollen nur raus. Raus aus Kabul. Weg von den Taliban. Tausende von Menschen sind am Montag auf dem internationalen Flughafen der afghanischen Hauptstadt auf der Flucht von den Radikalislamisten gestrandet. Es fallen Schüsse. Wer da schießt, ist unklar. Einmal heißt es, die US-Soldaten auf dem Flughafen lieferten sich ein Gefecht mit den Taliban. Andere sagen, es handle sich um Warnschüsse in die Luft. Es soll Tote gegeben haben auf dem Flughafen der letzten Hoffnung.
Auf einem Video ist zu sehen, wie Hunderte von ihnen versuchen, über eine wacklige Gangway in ein Flugzeug zu gelangen, in dem es nicht einmal für einen Bruchteil der Menge Platz gäbe. Andere Aufnahmen zeigen Verzweifelte, die auf der Startbahn neben einer US-Militärmaschine laufen, einige klammern sich an den Radkästen fest. Schreckliche Bilder sollen dokumentieren, wie Personen von einem Flugzeug fallen, das sich bereits in der Luft befindet. Eine unabhängige Bestätigung für die entsetzlichen Bilder gibt es dafür zunächst nicht.
Das Afghanistan-Engagement der internationalen Gemeinschaft geht nach bald 20 Jahren im Chaos zu Ende. Die Szenerie wirkt schlimmer als der Abzug der US-Amerikaner 1975 aus Saigon. Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht von “bitteren Stunden“. Tausende von Menschen sind in Lebensgefahr und warten darauf, ausgeflogen zu werden. Die Luftbrücke der Amerikaner, Briten, Kanadier, Inder und anderer läuft seit dem Wochenende. Eine C-17 der Amerikaner, ausgelegt für 100 Fallschirmjäger, hat laut ihrem Piloten 800 Verzweifelte ausgeflogen.
Und wo bleiben die Deutschen? Die ersten Bundeswehrmaschinen sind am Montag auf dem Weg nach Kabul und sollen dort am Abend ankommen. Wenn sie landen können. Ob sie sofort Menschen aufnehmen und in Sicherheit bringen können, ist unklar. “Die Lage ist sehr dynamisch“, sagen Regierungssprecher. Chaotisch wäre der bessere Ausdruck. Das Versagen ist mit Händen zu greifen.
Wer eine Chronik dieses Versagens schreiben will, kann damit gut am 9. Juni beginnen. Außenminister Heiko Maas (SPD) äußert sich im Bundestag zur Lage in Afghanistan. Er sagt: “Ich will mal sagen, all diese Fragen haben ja die Grundlage, dass in wenigen Wochen die Taliban in Afghanistan das Zepter in der Hand haben. Das ist nicht die Grundlage meiner Annahme.“ Der Satz ist nicht gut gealtert. Aber in den ersten Wochen nach der Entscheidung, alle internationalen Truppen aus Afghanistan abzuziehen, fallen viele solcher Sätze. So gibt sich US-Präsident Joe Biden selbst vor gut fünf Wochen noch überzeugt: “Die Wahrscheinlichkeit, dass die Taliban alles überrennen und das ganze Land übernehmen, ist sehr unwahrscheinlich.“
Doch Biden täuscht sich genauso wie die Bundesregierung. Eine Woche lang brauchen die Taliban, um das ganze Land zu überrollen. Am Sonntag marschieren sie in Kabul ein. Der afghanische Präsident Ashraf Ghani verlässt das Land, seine Regierung kollabiert. Ex-Präsident Hamid Karzai sitzt jetzt in einem “Koordinierungsrat für eine friedliche Übergabe der Macht“ und verhandelt mit den Taliban.
Der 23. Juni ist ein weiterer wichtiger Tag in der Chronik des Versagens. Er macht deutlich, wie sehr sich die Bundesregierung auf optimistische Einschätzungen verlässt, wonach es noch lange dauern wird, bis die Taliban wieder das Sagen in Afghanistan haben. Vielleicht will die Regierung aber auch nicht daran glauben, wie schnell es gehen könnte. An diesem Tag debattiert der Bundestag über einen Antrag der Grünen zur “großzügigen Aufnahme afghanischer Ortskräfte, die für deutsche Behörden und Organisationen arbeiten oder gearbeitet haben“. Die Debatte dauert gerade einmal 30 Minuten. Dann lehnen die Regierungsfraktionen von Union und SPD den Antrag ab, die Linksfraktion stimmt mit den Grünen dafür, die FDP enthält sich.
Deutsche Politik räumt Fehler ein
Zweieinhalb Monate später dämmert manchem Politiker, dass er damals einen Fehler gemacht hat. Der Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter (CDU) twittert am späten Sonntagabend: “Es war ein großer und gravierender Fehler, den Antrag der Grünen - aus Prinzip - abzulehnen. Punkt.“ Kiesewetter ist Sicherheitsexperte der Union und Afghanistan-Veteran im Range eines Oberst. “Anträge der Opposition werden in den Ausschüssen grundsätzlich abgelehnt, gute Gedanken fließen dann in Regierungsanträge ein“, erklärt er das übliche Vorgehen. Und sagt dann: “In Zeiten paralleler Krisen können wir uns dieses Vorgehen nicht mehr leisten. Wir haben nicht in Szenarien gedacht. Das Szenario einer sofortigen Übernahme durch die Taliban wurde nicht diskutiert.“ Kiesewetter kritisiert seine Bundesregierung scharf: “Es wurde viel Zeit vergeudet in der Abstimmung zwischen Innenministerium, Auswärtigem Amt und Verteidigungsministerium.“ Daher fordert er jetzt einen Nationalen Sicherheitsrat im Bundeskanzleramt, “der Szenarien entwickeln kann, an denen die Politik dann nicht mehr vorbeikommt.“
Aber auch in Afghanistan hatte “niemand mehr ein realistisches Bild“, kritisiert Kiesewetter. Noch im Juni machten sich selbst deutsche Entwicklungshelfer im Land noch keine allzu großen Sorgen. Zudem habe es zunächst Berichte gegeben, wonach die Taliban sich nach der Besetzung von Gebieten korrekt verhalten und Entwicklungsprojekte nicht angetastet hätten, heißt es aus dem Entwicklungsministerium. Es habe daher in den vergangenen Wochen auch keine besonderen Warnungen oder Forderungen gegeben, Personal auszufliegen. Die Welthungerhilfe, die mehrere Dutzend Projekt in Afghanistan betreibt, berichtet am Montag: “Keines unserer Projekte wurde bisher von den Taliban angegriffen oder attackiert.“ F
ür das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen war die Katastrophe dagegen absehbar. “Diese Krise hat sich seit der Ankündigung des Abzuges der US-Streitkräfte angekündigt“, sagt Unicef-Sprecher Rudi Tarneden dem RND. Unicef habe bereits Vorräte angelegt, um die Versorgung der Menschen weiter sicherstellen zu können. Während die afghanischen Ortskräfte der Militärmächte sich in allerhöchster Gefahr befänden, bestehe für die nationalen Mitarbeiter der UN aber keine vergleichbare Gefahr. Alle wüssten, dass die Bevölkerung sie brauche, sagt Tarneden.
Vorwürfe der Grünen gegen das Auswärtige Amt
Eine “fatale Mischung“ sei da in Deutschland entstanden, sagt die Grünen-Europaabgeordnete Hannah Neumann. “Offensichtlich hat man im Auswärtigen Amt die Lage falsch eingeschätzt und auch dann noch nicht reagiert, als es offensichtlich war, dass es sehr eilt“, sagt die Konfliktforscherin dem RND. “Aber auch aus der CDU gab es immer wieder interne Ansagen, bloß keinen Menschen mehr aufzunehmen, als unbedingt nötig. “Privaten Unternehmen, “die ihre Leute rausholen wollten, wurde gesagt, das Auswärtige Amt kümmere sich darum - aber passiert ist nichts“, beklagt Neumann: “Anderen wurde gesagt, nur Familienmitglieder mit deutschem Pass werden ausgeflogen - die afghanische Mutter nicht. Da geht immer noch Bürokratie vor Menschlichkeit. Ich befürchte, wenn wir in Ruhe auf diese Tage zurückschauen, werden wir noch viel Erschreckendes entdecken.“
Erschreckendes wie der Lagebericht des Vize-Botschafters in Kabul, der am Montag die Runde machte. Er kritisierte, dass die “dringende Appellen der Botschaft über längere Zeit“ anscheinend ignoriert worden seien. Darüber hinaus betonte der Diplomat: “Wenn das an irgendeiner Stelle diesmal schief gehen sollte, so wäre dies vermeidbar gewesen.“
Inzwischen räumt die Bundesregierung zwar ein, dass sie die Lage falsch eingeschätzt habe. Aber sie weist alle Vorwürfe zurück, sie habe zu spät gehandelt, weil sich Außen- und Verteidigungsministerium nicht einig gewesen seien. Seit ein Krisenstab am vergangenen Freitag entschieden habe, dass es eine “Evakuierungsoperation“ geben werde, sei “alles sehr, sehr schnell gegangen“, sagt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag. Am frühen Montagmorgen starten die ersten Bundeswehrmaschinen Richtung Afghanistan. In den Flugzeugen sollen Ortskräfte, die für die Bundeswehr in Afghanistan als Dolmetscher oder Fahrer gearbeitet haben, aus Kabul ausgeflogen werden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht von insgesamt 10.000 Menschen, da die Familienmitglieder mitgerechnet würden. Soweit die Theorie. Wie der Rettungsversuch in der Praxis gelingen kann, ist noch unklar. Alle Menschen in Kabul, die auf einer Ausreiseliste stehen, würden benachrichtigt – “per Telefon, SMS, E-Mail, je nachdem, was funktioniert“, sagt ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag. Das gilt aber nur für Ortskräfte, die bereits in Kabul sind. Ob auch die ehemaligen Mitarbeiter der Bundeswehr ausgeflogen werden, die in anderen afghanischen Städten leben, will noch niemand vorhersagen. Zudem müssen die Menschen den potenziell lebensgefährlichen Weg aus der Stadt zum Flughafen in Kabul selbst bewältigen.
Kiesewetter kritisiert das: “Wir müssen die Ortskräfte retten, um unsere Glaubwürdigkeit zu retten. Wir müssen uns darauf einstellen, äußerst robust ausgerüstete Einheiten wie GSG 9 und KSK vorzusehen, dass diese Leute zum Flughafen und in unsere Flugzeuge kommen. Parallel muss alles versucht werden, um mit den Taliban ins Gespräch zu kommen, damit die Situation nicht weiter eskaliert.“Wer es schafft, soll zunächst nach Usbekistan ausgeflogen werden. Dort sollen die Geretteten in Chartermaschinen nach Deutschland umsteigen, während die Bundeswehr-Flugzeuge nach Kabul zurückkehren. Soweit die Theorie.
Kabinett will Mandat für Bundeswehr-Hilfseinsatz beschließen
Marcus Grotian ist skeptisch, ob die Sache gut ausgehen wird. Er ist Bundeswehr-Hauptmann, war in Afghanistan im Einsatz und hat das “Patenschaftsnetzwerk Afghanische Ortskräfte“ ins Leben gerufen. Grotian fordert schon seit Monaten, dass die 7000 Mitarbeiter der deutschen Soldaten und ihre Familien nach Deutschland geholt werden. Grotian hört sich deprimiert an. “Wir haben 7000 Ortskräfte zurückgelassen. Und jetzt schicken wir zwei Flugzeuge mit jeweils 200 Sitzplätzen“, sagt Grotian dem RND und atmet hörbar ein. “Wir haben die Menschen den Taliban überlassen. Wir können nur noch hoffen.“
Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) glaubt dagegen an den Erfolg der Rettungsmission. Er will die Luftbrücke sogar noch ausweiten. “Diese Luftbrücke darf sich nicht nur beziehen auf Ortskräfte, nicht nur auf deutsche Staatsangehörige, die noch in Afghanistan sind, sondern muss auch aktive Frauen-, Menschenrechtlerinnen, Aktivistinnen, Bürgermeisterinnen und andere umfassen. Das muss im Mandat mit vermerkt sein“, sagt Laschet am Montag.
Das Bundeskabinett will am Mittwoch ein Mandat für den Hilfseinsatz der Bundeswehr beschließen. Wie lange der Einsatz dauern muss, weiß niemand. Auch ist völlig unklar, ob alle Ortskräfte gerettet werden können. Den britischen Verteidigungsminister Ben Wallace jedenfalls treibt die Sorge um. “Einige werden es nicht schaffen“, sagt er mit Tränen in den Augen.