Berlin – Nach der von Noch-CDU-Chef Armin Laschet angekündigten Neuaufstellung der CDU hat der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz Kritik an seiner Partei geübt. „Ich würde gerne sehen, dass wir in Zukunft die drei Buchstaben CDU etwas größer schreiben als die drei Buchstaben ICH“, sagte er am Donnerstagabend bei Maybrit Illner.
Für die verlorene Bundestagswahl machte er keineswegs nur Laschet verantwortlich. Der größte Fehler sei vielmehr gewesen, dass seit Oktober 2018 Parteivorsitz und Kanzleramt nicht mehr in einer Hand liegen. „Das war der strategische Fehler, das ist uns nicht gut bekommen; sonst hätten wir die Wahl nicht verloren.“ Dies habe zu einer Führungskrise der Union geführt, die bis heute ungelöst sei.
Kritik an Merkel
Dabei gab er auch Kanzlerin Merkel eine Mitschuld. „Wenn Angela Merkel aufhören möchte, dann muss sie akzeptieren, dass auch das Kanzleramt zur Disposition gestellt wird“, sagte er.
Merz kritisierte zudem die Außenwirkung der beiden Schwesterparteien. „60 Prozent der Wähler haben die Union als zerstritten angesehen, und zerstrittene Parteien werden nicht gewählt“, sagte er. Darüber hinaus monierte er die Art und Weise der Wahl des Parteivorsitzenden. Laschet sei „von dem Establishment der CDU durchgesetzt worden“. „Mit derartigen Entscheidungen haben wir krachende Wahlniederlagen eingefahren, das müssen wir jetzt ändern“, ergänzte er.
Laschet verdiene Respekt
Zugleich zollte Merz dem CDU-Chef Respekt für dessen Ankündigung eines Neuanfangs in der Union. „Armin Laschet hat Respekt verdient für das, was er heute gesagt hat“, erklärt der CDU-Politiker. „Es wird einen Neuanfang geben, aber es gibt einen Vorsitzenden bis zu diesem Neuanfang, und die CDU ist ansprechbar für Gespräche über eine Regierungsbildung.“ Und weiter: „Es gibt kein Vakuum bei uns. Es gibt keinen Übergang ohne Führung.“
Nach der Wahlniederlage der Union hatte CDU-Chef Armin Laschet am Donnerstag angekündigt, die personelle Erneuerung der Partei einzuleiten. „Die personelle Neuaufstellung der CDU – vom Vorsitzenden über das Präsidium bis hinein in den Bundesvorstand – werden wir zügig anpacken“, sagte Laschet. Die Partei müsse „mit neuen Persönlichkeiten einen Neuanfang machen, ob in der Regierung oder in der Opposition“.
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Er werde einen Parteitag einberufen und hoffe auf ein einvernehmliche Lösung über die neue Führung. Einen Zeitpunkt für seinen Rückzug ließ er aber offen. „Ich möchte diesen Prozess moderieren“, sagte er. Mehrere CDU-Politiker begrüßten seinen angekündigten Rückzug. (RND/cz)
