Hamburg – Die Befragung des Bundeskanzlers vor dem Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss gerät zur Farce. Olaf Scholz beruft sich erneut auf Erinnerungslücken und lässt Aufklärerinnen und Aufklärer ratlos zurück. Aber Ungereimtheiten bleiben, und für Scholz bleibt es gefährlich, kommentiert RND-Reporter Jan Sternberg.
„Da war nichts“, sagte Olaf Scholz am Ende seines Eingangsstatements vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Affäre. Er sagt es nach zweieinhalb Stunden noch einmal, drängender: „Wir könnten jetzt langsam mal zum Punkt kommen. Da war nichts.“
Scholz hat erneut „keine konkrete Erinnerung“
Scholz meint den Verdacht politischer Einflussnahme auf einen verdächtigen Sinneswandel des Hamburger Finanzamts 2016: Erst wollen die Steuerbeamten 47 Millionen Euro von der Warburg-Bank zurückfordern, dann lassen sie die Forderung verjähren.
Es handelt sich um eine Rückzahlung aus dem größten Steuerbetrug, der bundesweit Dutzende Banken umfasste: die kriminellen Cum-Ex-Geschäfte. Auch die traditionsreiche Warburg-Bank mischte mit, sollte bestraft werden und hoffte auf politische Unterstützung.
Zwei gut vernetzte SPD-Lobbyisten, darunter der damaligen Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs, besorgten Termine beim damaligen Ersten Bürgermeister Scholz. Kurze Zeit danach kommt es zum Sinneswandel, und Kahrs bekommt vom Bankier eine Einladung zum Lunch für geleistete Dienste.
Kahrs ist derjenige, der nicht erklären will, warum er mehr als 200.000 Euro in bar in einem Schließfach lagert. Und Scholz wird auf seinem alten Platz auf der Regierungsbank im Bürgerschafts-Plenarsaal wieder zum Scholzomaten. Geduldig spult er stundenlang, monatelang, jahrelang dieselben Sätze ab. „Ich habe daran keine konkrete Erinnerung“ und „Es hat keine politische Einflussnahme auf die Steuersache Warburg gegeben“.
Wird es eng für den Bundeskanzler?
Scholz erinnert sich nicht einmal mehr, wo er 2016 im Urlaub war. Er bringt die Abgeordneten zur Verzweiflung. Er dreht sich im Kreis. Der Scholzomat ist kaputt.
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