Die frühere Satirepartei „Die Partei” hat den Bundestag erreicht: Marco Bülow (49), Sozialpolitiker aus Dortmund, ist jetzt „Partei”-Mitglied und will sein Direktmandat bei der Bundestagswahl verteidigen. Seit 2002 haben ihn die Dortmunder in den Bundestag gewählt, bisher immer für die SPD. 2018 trat er aus der Partei aus, weil er den Weg in eine erneute Koalition mit der CDU nicht mittragen wollte. Ein Interview mit ihm und dem Parteivorsitzenden Martin Sonneborn.
Die „Partei” sitzt im Bundestag. Ist jetzt endgültig Schluss mit lustig?
Martin Sonneborn: Niemals, wir stehen für unseriöse Oppositionspolitik und werden jetzt nicht post-satirisch werden, Ehrenwort. Die „Partei” ist und bleibt ein Angebot für diejenigen, die keine andere Partei mehr wählen können. Zur Bundestagswahl wollen wir zwei Dutzend Wissenschaftler auf die vorderen Listenplätze zu setzen, etwa eine Gruppe von renitenten Klimaforschern.
Marco Bülow, Sie sind nun der erste Bundestagsabgeordnete der „Partei”. Sie sind ein Sozialpolitiker mit Erfahrung und Gewissen – und durchaus ernst. Wie passen Sie dort hinein?
Marco Bülow: Ich bin nicht als Satire-Abgeordneter bekannt, aber es gibt die Parallele, den Finger in die Wunde zu legen und das ganze System zu hinterfragen. Ich werde vielleicht einmal wie Martin einen „Zwinkersmiley” an eine Erklärung anhängen…
Sonneborn: … ich kann dir meinen depressiven Redenschreiber ausleihen.
Bülow: Ich schreibe meine deprimierenden Reden immer selbst, aber Sonneborn-Zitate würde ich einbauen. Zwinkersmiley.
Sie sind doch beide sehr unterschiedliche Politiker-Typen. Was bringt Ihre Verbindung?
Bülow: Die „Partei" schafft es, Leute für Politik zu interessieren, die eigentlich schon abgeschaltet haben. Das ist jenseits jeder Satire eine ganz wichtige Rolle. Viele Menschen die mal die SPD gewählt haben, gehen nicht zu den anderen Parteien, sondern meist gar nicht mehr wählen. Dazu kommen diejenigen, die nicht aus Überzeugung, sondern das kleinere Übel wählen (kann raus falls es zu lang ist) Nichtwählen hat eine große soziale Komponente: In den „besseren” Vierteln ist die Wahlbeteiligung konstant hoch, aber wir haben nicht nur in Dortmund auch Stadtteile, da gehen nur 20 Prozent überhaupt noch wählen. Die Leute dort verabschieden sich von Politik und Demokratie.
Das könnte Sie auch interessieren:
Die wollen Sie jetzt mit ihrer Direktkandidatur erreichen. Hilft die “Partei“-Mitgliedschaft dabei?
Bülow: Vielleicht. Es wachsen jetzt ein paar Sachen zusammen. Das Parteiensystem steht den Forderungen etwa der Klimagerechtigkeitsbewegung hilflos gegenüber. Nach der Bundestagswahl wird es einen Unterbietungswettbewerb zwischen Grünen und SPD um die Frage geben, wer mit der Union regieren darf. Dann bekommen die Menschen recht, die sagen, ist doch eh egal wen wir wählen.
Sonneborn: Uns eint eine gewisse Empörung, was gesellschaftliches Unrecht und die soziale Frage angeht. Eine unserer Kernforderungen ist das „Existenzmaximum” von einer Million Euro.
Jetzt mal ernst: Die Grünen und „Fridays for Future” sind in der Beziehungskrise, realpolitische Zwänge und fundamentale Forderungen passen nicht zusammen. Bieten Sie den Aktivistinnen und Aktivisten eine Heimat?
Sonneborn: Natürlich. Die „Partei” ist eine Plattform, auf der jeder etwas starten kann. Ich habe gerade einen Offenen Brief von Marco mitunterschrieben, das spart Porto: Deutschland soll Klimaschutzweltmeister werden. Oder wenigstens die Vorrunde überleben, Smiley.
Auch sechs Abgeordnete der Linken haben ihn unterzeichnet. Marco Bülow, warum sind Sie denn nicht zur Linkspartei gewechselt?
Bülow: Ich arbeite gerade mit einigen Linken gut zusammen, aber ich bin ohne Netz und doppelten Boden aus der SPD ausgetreten. Insgesamt möchte ich zu keinem anderen Team auf dem Spielfeld, welches die jetzigen Spielregeln akzeptiert. Die „Partei” betritt das Spielfeld Bundestag mit einem neuen Charakter. Die Linke hat es auch nicht geschafft, die Desillusionierten, Abgehängten und junge Progressive anzusprechen, für die ich Politik machen will. Die Nichtwähler sind ja nicht unpolitisch, sie haben nur keinen, der sie vertritt.Sonneborn: Nichtwähler wählen die „Partei”.
Die Fünf-Prozent-Hürde ist trotzdem noch weit weg. Was ist Ihr Ziel für die Bundestagswahl?
Sonneborn: Mooooment, wir sind für nächstes Jahr mit der SPD an der Fünf-Prozent-Hürde verabredet. Wir sind fast da, mit 4,5 Prozent in Berlin, bundesweit werden wir sie diesmal noch nicht schaffen. Marco hat aber gute Chancen, direkt wiedergewählt zu werden. Und ich könnte auch kandidieren.
Sie werden aus Brüssel wechseln?
Sonneborn: Wir sind in Brüssel zum Glück zu zweit, und Nico Semsrott muss bleiben, um die EU nicht den Leyen zu überlassen. Ich überlege gerade, in Kreuzberg das Direktmandat zu erobern. Das ist unsere Hochburg. Wir stellen gerade ein der Provinzialität Berlins angemessenes Team für die Abgeordnetenhauswahl auf, die parallel zur Bundestagswahl stattfindet. Alle ohne Doktortitel. Da geben wir uns gegenseitig Rückenwind.
Das Gespräch führte Jan Sternberg
