- Im Gesundheitswesen brennt es an allen Ecken: vom Finanzloch der Krankenkassen bis zum fehlenden Corona-Plan für den Herbst.
- Gesundheitsminister Lauterbach hat diese Probleme alle durchdrungen. Nur fehlt ihm die Fähigkeit, sie mit praktischer Politik zu bekämpfen.
- In Berlin wird bereits geunkt, er könnte die Legislaturperiode nicht überstehen.
Karl Lauterbach sitzt am Kopf des Konferenztisches im Besprechungssaal des New Yorker Montefiore-Hospitals und plaudert mit seinem alten Freund, dem Medizinprofessor Dan O’Connell. Sie kennen sich ihr halbes Leben. 1989 haben sie zusammen an der Eliteuniversität Harvard studiert und anschließend einen mehrmonatigen Auslandseinsatz in Kenia absolviert. „Uns eint eine sonderbare Liebe zu Zahlen“, schwärmt Lauterbach. Immer, wenn der eine ein Argument bringe, frage der andere sofort: „Wo sind die Daten, die das belegen?“
Mitten in diesem heißen Sommer ist der deutsche Gesundheitsminister für eine Woche in die USA geflogen. Es ist nur in Teilen ein typischer Ministerbesuch mit wichtigen Politikerterminen in Washington. Spätestens ab dem vierten Tag, als Lauterbach an seiner alten Universität in Harvard als Gastprofessor einen Vortrag hält, verwandelt sich der Trip in eine Studienreise. Lauterbach tauscht sich mit den Koryphäen des Fachs über die Pandemie aus, er besucht in New York mehrere Krankenhäuser und verfolgt Präsentationen über künstliche Intelligenz bei der Krebserkennung und die Entwicklung einer neuen Covid-Impfung.
Untauglich für den Lebensalltag
Daten hin, wissenschaftliche Belege her. Daheim in Deutschland finden viele Abgeordnete im Bundestag und Funktionäre im Gesundheitswesen Lauterbachs Wissenschaftsgläubigkeit untauglich für den Lebensalltag. Mit der Impfkommission streitet er über das richtige Alter für die Booster-Spritzen, mit anderen Kritikern über die Nebenwirkungen des Covid-Vakzins. Und während seiner USA-Reise entfaltet die Forderung eines deutschen Ärztefunktionärs nach der Aufhebung der Isolationspflicht bei Corona so viel Wucht, dass Lauterbach prompt über den Atlantik eine scharfe Entgegnung schickt.
Während sich vielerorts Maskenmüdigkeit breitmacht, rechnet der 59-Jährige in seinem stets gleichmäßig klingenden rheinischen Singsang die Todeszahlen hoch: „Ich muss darauf hinweisen, dass schon jetzt, vor dem Herbst, täglich weiter 100 Menschen sterben. Bis zum Oktober wären das 10.000 – mit steigender Tendenz. Das ist für mich bestürzend.“ Lauterbach polarisiert. Vielen geht er auf die Nerven. „Er ruft ständig Feuer, ohne dass es brennt“, schimpft ein Abgeordneter der Union. „Das sorgt in der Bevölkerung für Vertrauensverlust.“
Lauterbach auf einer Sympathiewelle ins Amt gespült
Dabei war Lauterbach auf einer Sympathiewelle von guten Umfragewerten ins Amt gespült worden. Das Coronavirus könne einpacken, wenn der Mann Gesundheitsminister wird, witzelten die Leute. Kanzler Olaf Scholz hat ihn eigentlich nicht auf dem Posten haben wollen. Zu gut kannte er schon die Marotten des Mannes, der seit 2005 im Bundestag sitzt und immer auf eigene Rechnung Politik gemacht hat. „Nur weil man in Teilen der Bevölkerung beliebt ist, heißt das nicht, dass man ein guter Minister mit den richtigen Organisationsqualitäten sein wird“, sagen sie bei den Grünen.
„Er hat sein Ministerium nicht im Griff“, ätzen sie bei der Union. „Ach, der Karl“, seufzen diejenigen in der SPD, die ihn mögen – auch weil er sich jedes gesundheitliche Problem seiner Kolleginnen und Kollegen sowie deren Verwandten anhört, Ratschläge erteilt und wenn nötig auch mal fachliche Hilfe vermittelt.
Kommt jetzt bald die Corona-Endemie?
Fachleute sind sich einig: Nach der Pandemie kommt die Endemie. Das Coronavirus wird also bleiben, aber nicht mehr für Ausnahmezustände sorgen. Doch noch scheint das Virus weit davon entfernt zu sein, endemisch zu werden. Woran liegt es, dass die Pandemie noch immer kein Ende nimmt?
Lauterbach erteilt aber auch immer wieder ungefragt Ratschläge. Seine Vorträge über gesunde Ernährung sind in den Kreisen von Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern regelrecht gefürchtet. Nicht nur, dass er sich selbst salzfrei ernährt – die Begründung dazu kann man in ähnlich drastischen Worten von ihm hören wie seine Erklärungen, warum der Mensch sich gegen Covid impfen lassen sollte. Danach greift man dann nur noch mit dem unguten Gefühl zum Salzstreuer, dass man wahrscheinlich eines Tages davon an Demenz erkrankt.
In der Gesundheitsministerkonferenz machte er sich im vergangenen Monat unbeliebt, weil er eine Amtskollegin dafür tadelte, dass sie während der Sitzung einen Schokoriegel aß. „Seine Kommunikation ist brutal schlecht”, sagt einer, der in der Runde saß und der kritisiert, dass Lauterbach zwar wisse, was theoretisch zu tun sein, aber bisher noch nicht gezeigt habe, dass er auch praktisch Politik machen könne.
Lauterbach wirkt angestrengter als früher
Den Mann muss man aushalten können. In den sozialen Netzwerken bleibt es nicht bei Kritik: Im Netz hat der Hass gegen ihn jedes Maß verloren. Täglich erhält er Morddrohungen. Privatleben kennt er praktisch nicht mehr. Selbst in New York wird er von drei Personenschützern begleitet. Der Rheinländer wirkt angespannter und ernster als früher. „Viele wichtige Entscheidungen müssen in kurzer Folge getroffen werden. Da ist man nicht mehr so entspannt und flapsig“, schätzt Lauterbach die Lage selbst ein.
Die medizinische Wissenschaft in den USA hat ihn schon immer fasziniert und ist im Sommer 2022 Balsam für ihn. „Das ist eine eigene Klasse“, schwärmt er in der Limousine auf der Fahrt zum nächsten Termin. Während hinter dem Autofenster die Upper West Side vorbeizieht, rasselt Lauterbach die Namen der Harvard-Kollegen herunter, mit denen er sich regelmäßig am Ende eines langen Ministerarbeitstags in Berlin nach Mitternacht per Mail austauscht. In Washington hat er soeben Amerikas Topexperten Anthony Fauci und Ashish Jha, den Corona-Koordinator der Biden-Regierung, getroffen und mit beiden vereinbart, dass man sich künftig über neue Entwicklungen in der Pandemie per SMS auf dem Laufenden hält: „Viel enger kann man nicht vernetzt sein.“
Lauterbach ist nicht beratungsresistent
So vernetzt der 59-Jährige global in Sachen Wissenschaft ist, so schwer fällt es ihm in Berlin, sein Gesundheitsministerium effizient aufzustellen und die ihm untergeordneten Behörden wie beispielsweise das RKI auf Linie zu halten. Das Gesundheitsministerium arbeite wegen Corona seit zwei Jahren im Ausnahmezustand, ist da eine Erklärung. Eine weitere lautet, dass es Lauterbach an Führungs- und Organisationsqualitäten mangele und er nur wenige Vertrauenspersonen um sich herum habe, die das für ihn übernehmen könnten. Da hilft es auch nicht, dass Lauterbach, wie es eine Abgeordnete beschreibt, das Gesundheitswesen „atmet“.
Dabei ist Lauterbach nicht beratungsresistent. Die Fliege zum Beispiel, einst sein Markenzeichen, legte er ab, weil man ihm gesagt habe, die sei für ein modernes Image nicht förderlich. Das verriet er während einer seiner vielen Ausflüge in die TV-Unterhaltung.
Über weite Strecken ist die USA-Reise ein Ausflug in Lauterbachs abgelegtes Leben. Sein Besuch im renommierten Mount Sinai Hospital auf New Yorks nobler Upper East Side gerät zu einem Fachkolloquium. „Sie machen einen besseren Job mit Paxlovid als unsere Hausärzte“, fachsimpelt er mit Klinikchef David Reich über den Einsatz des Covid-Medikaments. Anschließend debattiert er mit dem Epidemiologen Florian Krammer über die Entwicklung einer Impfung per Nasenspray. „Ich halte das für deutlich gefährlicher als eine muskulöse Impfung“, sagt Lauterbach. „Viele Leute glauben, das komme in sechs Monaten. Das glaube ich niemals.“
Irgendwann geht es um die Frage einer zweiten Booster-Impfung, die in den USA für alle über 50-Jährigen empfohlen wird. Man diskutiert, ob es ratsam wäre, auf einen Impfstoff zu warten, der an die neue BA.5-Variante angepasst ist. „Wenn ich nicht der Minister wäre, sondern ihn beraten müsste, würde ich sagen, wer über 60 ist, soll sich jetzt mit dem alten und im Herbst noch einmal impfen lassen“, sagt Lauterbach.
Minister, Wissenschaftler und Politikberater – manchmal kann es irritieren, wie rasch Lauterbach seine Rollen wechselt und nebenbei als eigener PR-Agent seiner millionenstarken Twitter-Followerschaft auch noch Selfies vom Krankenhausbesuch präsentiert. Bereut er manchmal, Medizin und Wissenschaft verlassen zu haben? „Nein“, erwidert er ohne Zögern. „Ich wollte immer Einfluss haben. Und in der Politik hat man eindeutig den längeren Hebel.“
Von Marco Buschmann umdribbelt
Im politischen Alltag in Berlin weiß Lauterbach aber nicht so richtig, wie er den Hebel für seine Sache umgelegt bekommt. Bei der Impfpflicht hat ihn der Kanzler im Regen stehen lassen. Beim Infektionsschutzgesetz hat ihn Justizminister Marco Buschmann (FDP) umdribbelt.
Und nun haben ihm die Liberalen auch noch die Sonderabgabe für die Pharmaindustrie wieder abgeknöpft. Die gut verdienenden Arzneimittelhersteller sollten eigentlich auch einen Beitrag zur Sanierung der finanziell schwer angeschlagenen Krankenkassen leisten.
„Probleme werden allgemein unterschätzt“
Lauterbach warnt vor Long-Covid-Folgen für ArbeitsmarktAn dieser Stelle muss man für Lauterbach eine Lanze brechen. Das Milliardendefizit ist eine Hinterlassenschaft seiner beiden Vorgänger von der CDU, die in den fetten Jahren das Geld mit beiden Händen ausgegeben haben. Nun hat sich die finanzielle Notlage der Kassen – neben der Pandemie – zur größten Herausforderung für Lauterbach in dieser Wahlperiode aufgeschaukelt. Allein im kommenden Jahr beträgt das Defizit 17 Milliarden Euro.
Versicherungsbeiträge auf Rekordniveau
Mit einem Flickenteppich von Maßnahmen versucht der Minister nun, das Loch zunächst für 2023 stopfen. So sollen für die Versicherten die Beiträge auf Rekordniveau steigen. Vorgesehen sind zudem unter anderem ein Abbau von Finanzreserven bei den Kassen, Effizienzsteigerungen und der Wegfall einer Extrahonorierung für Neupatienten in Praxen. Das ist das übliche Einerlei, das Gesundheitsminister in schwierigen Zeiten auftischen. Kritik hagelt es von allen Seiten: Ärzte, Verbände, Koalitionspartner.
All das gibt einen Vorgeschmack darauf, was Lauterbach in den kommenden Jahren erwartet. Wenn das Gesundheitssystem in Deutschland langfristig auf ein solides Fundament gestellt werden soll, muss jeder Sektor reformiert werden. Mit dem GKV-Gesetz will der Sozialdemokrat nur Zeit gewinnen für grundlegendere Reformen, mit denen er sich noch unbeliebter machen wird. „Ich bin nicht sicher, dass er dieses Jahr als Minister übersteht”, unkt ein Gesundheitspolitiker.
Mit den dringend notwendigen Reformen steht Lauterbach vor einer Reihe von Herausforderungen, die ihm gar nicht liegen. Er muss in seinem Ministerium Strukturen schaffen. Er muss Arbeitsprozesse steuern. Er muss für seine Pläne Mehrheiten organisieren. Er muss einen Ausgleich zwischen Bund und Ländern finden. Er muss zumindest einen Teil der mächtigen und lautstarken Gesundheitslobby auf seine Seite bringen. Und er muss vor allem mit den Akteuren reden.
All das ist nicht sein Ding. „Schon während der großen Koalition hat er als Fraktionsvize Alleingänge gemacht, die weder mit seinen Leuten noch mit den Koalitionspartnern abgesprochen waren“, heißt es aus CDU-Kreisen. Er sei in der Vergangenheit auch nie jemand gewesen, der im Rahmen von politischen Verhandlungen zu Ergebnissen gekommen sei, rufen sie ihm hinterher. Eben ein Solotänzer, der Karl Lauterbach, bei dem nachts lange Licht brennt, weil er mit seinen Kollegen in den USA über den Kampf gegen Corona fachsimpelt. Für ihn ist nach so einer Nacht die Lage sonnenklar. Aber die Leute in seinem Ministerium wissen trotzdem nicht so genau, was sie nun eigentlich tun sollen.