Köln – Der Blitzer auf der Autobahn 3 am Dreieck Heumar hat wohl deutlich öfter falsch ausgelöst, als bisher angenommen. Bereits am Mittwoch (der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtete) war bekannt geworden, dass durch einen Fehler bei der Beschilderung zahlreiche Autofahrer zu Unrecht geblitzt worden sind. Jetzt wird klar: Insgesamt hat die Stadt Köln wohl mehrere hunderttausend falsche Knöllchen verschickt.
Nach Angaben der Bezirksregierung Köln war der Blitzer wegen einer Ende Februar vergangenen Jahres eingerichteten Baustelle so eingestellt worden, dass er ab einer Geschwindigkeit von 60 Kilometern pro Stunde auslöste. Die vorherige Begrenzung auf Tempo 60 wurde jedoch mit einem Hinweis auf die Baustelle ausgeschildert.
Dadurch ist nach Straßenverkehrsordnung die Geschwindigkeitsbegrenzung mit Ende der Baustelle auch wieder aufgehoben. Ein zusätzliches Schild, das die Geschwindigkeit auf dem nur 70 Meter langen Stück zwischen Baustelle und der nächsten Geschwindigkeitsanzeige weiterhin auf 60 Kilometer pro Stunde begrenzt, fehlte. Am 15. Dezember sei die Beschilderung nach Angaben der Bezirksregierung geändert worden.
17.000 Fälle werden nicht mehr eröffnet
Das fehlende Schild führt jetzt dazu, dass die Stadt Köln in rund 17 000 offenen Fällen aus den drei Monaten vor der Korrektur die entsprechenden Bußgeldverfahren einstellen wird. Weitere rund 17000 Fälle werden nach Angaben eines Stadtsprechers gar nicht erst eröffnet. In bisher etwa 1000 Fällen liegen zudem Einsprüche vor. Die Stadt schätzt die dadurch entgangenen Bußgelder auf insgesamt etwa eine Million Euro.
Alle übrigen Verfahren sieht die Stadt als rechtswirksam und endgültig abgeschlossen an. Das sind allerdings eine ganze Menge. Genaue Zahlen konnte die Stadt auf Anfrage zwar noch nicht nennen. Doch der Blitzer am Dreieck Heumar ist der Großverdiener unter den Kölner Starenkästen. Erst Anfang Januar hatte das Ordnungsamt noch die Zahlen vorgestellt.
Demnach löste die Anlage im Jahr 2016 fast 470 000 Mal aus. Etwa 13 Millionen Euro an Bußgeldern kamen zusammen. Heruntergerechnet auf die Monate März bis September dürften also schätzungsweise 280 000 nicht korrekte Bußgeldbescheide zugestellt worden worden sein. Die Stadt sieht nach eigenen Angaben derzeit keine Möglichkeit, diese Fälle von Amts wegen wieder aufzunehmen.
Dem widerspricht allerdings die Bezirksregierung. Man befinde sich mit der Stadt in Gesprächen über eine Lösung für eine mögliche Rückerstattung der Bußgelder. „Wir versuchen alles, dass das Geld wieder zurückgezahlt wird“, so eine Sprecherin der Bezirksregierung.
