Nach den Wahlerfolgen der AfD in Thüringen und Sachsen ruft das Bündnis „Köln stellt sich quer“ dazu auf, die sogenannte Brandmauer gegen die AfD im Osten zu stärken. Die Initiative will sich zudem intensiver mit der Motivation und den Ängsten beschäftigen, die Menschen dazu bringen würden, die AfD zu wählen. Das geht aus einer Mitteilung von „Köln stellt sich quer“ hervor.

"Köln stellt sich quer" fordert Brandmauer gegen AfD

„Wir fordern von allen demokratischen Parteien in beiden Landtagen, dass sie sich an ihre Wahlaussagen zur Brandmauer zur AfD auch nach der Wahl halten“, heißt es in der Mitteilung. „Deshalb kritisieren wir nachdrücklich, wenn in vielen Medien die AfD zum Sieger der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen erklärt wird. Sie hat zwar mit dreißig Prozent einen außerordentlich hohen und politisch beängstigen Stimmanteil gewonnen. Aber die AfD hat keine Mehrheit gewonnen, und keine Partei wird mit ihr eine Regierung bilden“, so die Initiative, der auch die Kölner Bürgermeisterin Brigitta von Bülow angehört.

Das Bündnis will seine Aktivitäten für einen demokratischen und sozialen Rechtsstaat fortsetzen. Zusammen mit Parteien, Gewerkschaften, Sozialverbänden, der Kunst- und Kulturszene, sowie den Kirchen und anderen Initiativen will man sich gegen Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus und Ausgrenzung starkmachen. Bereits im Januar und März dieses Jahres hatte man dafür Demonstrationen organisiert.

Bündnis will sich mit AfD auseinandersetzen

„Köln stellt sich quer“

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Die Ergebnisse der Wahlen im Osten seien laut „Köln stellt sich quer“ zwar nicht unerwartet, das Bündnis zeigt sich aber schockiert. „Sie fordern uns als Demokratinnen und Demokraten erst recht dazu auf, verstärkt und entschieden gegen rechts aufzutreten. Dazu gehört, sich intensiv damit auseinanderzusetzen, welche Motivation, welche Problemlage, welche Ängste Menschen dazu bringen, AfD zu wählen und welche Gegenstrategie auf den unterschiedlichsten Ebenen dagegen entwickelt werden kann“, heißt es weiter.

Das Bündnis will die Wahlergebnisse der AfD auch bei den Bundestags- und Kommunalwahlen im Herbst 2025 im einstelligen Bereich halten. „Wir werden dafür eintreten, dass Köln für alle Menschen ein Leben in Vielfalt, in lebendiger Demokratie ebenso ermöglicht wie in sozialer und physischer Sicherheit“. (bas)