- Nach der Wiederwahl zur OB hat Henriette Reker wichtige Themen für die nächsten fünf Jahre anzugehen.
- Corona, Kliniken, Opernsanierung – Ausruhen ist nicht angesagt.
- Zur Förderung des Radverkehrs forderte Reker ein Sofortprogramm für die Sanierung der Radwege – ein solches ist allerdings seit 15 Jahren überfällig.
Köln – „Ich bitte die Kölnerinnen und Kölner um Zeit“, hatte Henriette Reker kurz vor der Stichwahl gesagt. Erst in einer zweiten Amtszeit könnten die „tiefgreifenden Reformen, die ich angestoßen habe“, auch wirken. Die Zeit hat sie von den Wählern bekommen. Ausruhen ist allerdings nicht angesagt – die Themen drängen, viele davon lassen sich nicht aufschieben. Ein Überblick:
Die Corona-Auswirkungen
Sie wolle, dass die Stadt nach Ende der Pandemie weitgehend die gleiche ist wie vorher, hatte die Oberbürgermeisterin gesagt. Einfach wird das nicht. Denn je länger die Beschränkungen nötig sind, desto schwieriger wird es , Aufgaben, Schließungen und Pleiten vor allem bei Kultur und Gastronomie zu verhindern. Das ist keine Aufgabe für den Krisenstab. Gefragt ist hier vielmehr entschlossenes Handeln, um die bedrohten Einrichtungen wirkungsvoll zu schützen. Der Handlungsbedarf ist groß – und wird jeden Tag größer.
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Die Opernsanierung
Bis zum Sommer 2021 will der von Reker eingesetzte Betriebsleiter Bernd Streitberger verkünden, wann Oper und Schauspiel am Offenbachplatz fertig werden. Die Zweifel, ob das völlig verkorkste Projekt überhaupt jemals fertig wird (und wenn ja, zu welchem Preis), wachsen seit Jahren. Gibt es im Sommer keine belastbaren Auskünfte, wird die Debatte um Abriss und Neubau aufs Neue entflammen. Das kann Reker nicht recht sein, schließlich hat sie das Thema früh zur Chefsache gemacht. Also gilt: Hoher Handlungsbedarf.
Der Radverkehr
Während die Oberbürgermeisterin die stetig zunehmenden Radfahrerzahlen in ihrer ersten Amtszeit noch weitgehend ignorierte, hat sie nun kurzfristig ein Sofortprogramm für die Sanierung der Radwege gefordert. Ein solches ist seit mindestens 15 Jahren überfällig, jetzt wird es allerhöchste Zeit. Viel erreicht wäre schon, wenn vorhandene, aber nicht mehr als solche erkennbaren Radwege mit auffälliger Farbe neu markiert würden. Das würde auch manchen Konflikt mit Autofahrern entschärfen. Es braucht hier schnelle, aber auch langfristige Lösungen. Denn der Radverkehr, soviel ist klar, wird weiter zunehmen.
Kliniken
Die Fusion der chronisch defizitären städtischen Kliniken mit der Uniklinik soll kommen – in Form eines Kooperationsmodells. Die Prüfungen beider Seiten dauern an, doch irgendwann muss sich die Stadt entscheiden. Auch dieses Thema liegt Reker am Herzen. Nun kann sie es erneut vorantreiben – vor einer Lösung steht jedoch noch jede Menge Überzeugungsarbeit.
Ost-West-Achse
Ein Straßenbahntunnel vom Heumarkt bis Melaten dürfte angesichts der neuen Kräfteverhältnisse im Rat in weite Ferne gerückt sein, die Grünen sind überzeugte Gegner eines solchen Tunnels. Henriette Reker hat sich im Interview mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ dagegen für den Tunnel ausgesprochen. Verfolgt sie die Tunnellösung weiter, ist ihr der Applaus der CDU sicher – mit den Grünen ist jedoch wohl nur eine oberirdische Lösung drin.