Köln – Sie kamen verkleidet als Konzernvertreter und hielten überdimensionale Geldscheine vor dem Tor der Kölner Shell-Raffinerie in Godorf in die Höhe. Daneben ein trauriger Bus, ebenfalls dargestellt von einer verkleideten Person, der nichts vom Geld abbekommt. Eine Steuer auf die Gewinne der Mineralölkonzerne zu Gunsten von Förderung und Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in Deutschland, das forderten mit der symbolischen Aktion ein Dutzend Aktivisten und Aktivistinnen der globalisierungskritischen Initiative „Attac“.

Sie trugen bunte Ganzkörperanzüge und mit umgehängte Logos der Energieunternehmen Aral, Esso, und Shell und Aral, als sie am Montagvormittag kurzzeitig die Zufahrt zum Werksgelände von "Shell Rheinland" an der Godorfer Hauptstraße blockierten. Mit einem Banner, auf dem „Kriegsgewinne abschöpfen – Ölkonzerne zur Kasse, Busse für die Masse!“ zu lesen war, fordern sie die Bundesregierung auf, eine temporäre Sondersteuer auf die durch stark gestiegene Kraftstoffpreise eingenommen sogenannten Übergewinne der Erdölkonzerne sowie Raffinerien und Kraftwerksbetreiber zu erheben.

Attac fordert mehr Geld für eine sozial-ökologische Wirtschaft

„Mit den so generierten Einnahmen sollen finanziell schwache Haushalte angesichts der hohen Energiekosten unterstützt werden“, sagte Thomas Eberhardt-Köster vom Koordinierungskreis Attac Deutschland vor Ort. „Die Übergewinne der Erdölkonzerne und Kraftwerksbetreiber sind nicht zu rechtfertigen. Die Konzerne nutzen ihre Marktmacht aus, dem muss die Bundesregierung einen Riegel vorschieben.“ Bei einer „Übergewinn-Steuer“ wird der Mehrbetrag gegenüber dem Gewinn einer vorangegangenen Basisperiode besteuert.

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Es müsse laut Eberhardt-Köster mehr Geld für den sozial gerechten und ökologischen Umbau der Wirtschaft investiert werden. „Die Öl- und Energiekonzerne tun so, als wären die gestiegenen Benzin-, Diesel- und Strompreise eine Folge des Kriegs in der Ukraine. Doch ein Blick auf die Liefermengen zeigt: Es gibt aktuell keine Knappheit“, so der 61-jährige Attac-Aktivist weiter. Die Konzerne würden das Leid der Menschen in der Ukraine für ihre Profite instrumentalisieren. Das Sicherheitspersonal von Shell sowie die anwesende Polizei ließen die Kundgebung am Montag zu, Attac hatte die Aktion im Vorfeld angemeldet.