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Kommentar zur Kölner SPDDer Machtkampf ist durch den Joisten-Verbleib nur verschoben

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SPD-Fraktionschef Christian Joisten

Copyright: Max Grönert

  1. In der Kölner SPD haben die Stellvertreter ihren Abwahlantrag gegen Fraktionschef Christian Joisten kurzfristig zurückgezogen.
  2. Die Konflikte allerdings bleiben. Und der Machtkampf ist nur verschoben, kommentiert Tim Attenberger.

Köln – Auf den ersten Blick sieht es so aus, als habe die SPD ihren fraktions- und parteiinternen Konflikt in allerletzter Sekunde doch noch gelöst. Seine drei Stellvertreter ziehen ihren Abwahlantrag zurück, Christian Joisten bleibt auch weiterhin Fraktionschef, alle vier wollen weiterhin zusammenarbeiten. Doch tatsächlich ist der Machtkampf lediglich einmal mehr verschoben, auf einen späteren Zeitpunkt.

Der Vertrauensbruch zwischen einem Chef und seinen Stellvertretern, die ihn loswerden wollten, dürfte wohl kaum so leicht zu kitten sein. Hinzu kommt der Umstand, dass die Zweifel an Joistens Befähigung für den Spitzenposten keineswegs ausgeräumt sind. Der Antrag wurde letztlich nur deshalb zurückgezogen, weil der Druck seitens der Partei zu groß war, um die Abwahl durchzuziehen.Neues Ungemach ist bereits heraufgezogen.

Kölner SPD: Frage der Nachfolge ist entscheidend

Dass die langjährige Fraktionsgeschäftsführerin Barbara Lübbecke ausscheidet, hat bereits für Irritation und Verärgerung gesorgt. Lübbecke galt zwar als enge Vertraute des ehemaligen Fraktionschefs Martin Börschel, dennoch genoss sie in Fraktion und Partei ein hohes Ansehen aufgrund ihrer Erfahrung und ihres Verhandlungsgeschicks. Dass sie nun auf Druck Joistens ihren Posten räumt haben soll, sorgt entsprechend für Unmut.

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An der Frage ihrer Nachfolge wird sich zeigen, wie viel die heutige Einigung der beiden Lager tatsächlich wert ist. Fraktionschef Joisten könnte Zusammenhalt beweisen, indem er die Neubesetzung der Personalie mit einer breiten Mehrheit der Fraktion verhandelt. Sollte er hingegen seinen Wunschkandidaten gegen die Fraktion durchdrücken wollen, wäre der nächste Konflikt vorprogrammiert.