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KommentarAbwahl des Kölner SPD-Fraktionschefs aus „Rache für erlittene Verletzungen“

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SPD-Fraktionschef Christian Joisten

Copyright: Max Grönert

  1. Die SPD-Ratsfraktion steht mitten in der Corona-Pandemie vor einer Zerreißprobe. Fraktionschef Christian Joisten soll in der nächsten Sitzung abgewählt werden.
  2. Das Vertrauen in den Vorsitzenden sei schwer und anhaltend geschädigt, finden seine drei Stellvertreter Andreas Pöttgen, Monika Schultes und Peter Kron, die den Abwahlantrag gestellt haben.
  3. Es geht um Rache für erlittene Verletzungen oder nicht erhaltene Posten, sagt unser Autor. Ein Kommentar.

Köln – Für Andreas Kossiski, den OB-Kandidaten der SPD, sind es keine guten Wochen: Die Corona-Krise behindert den Wahlkampf des Herausforderers deutlich, während sich Amtsinhaberin Henriette Reker als Krisenmanagerin in Szene setzen kann. Und nun fallen ihm auch noch die eigenen Leute in den Rücken. Fünf Monate vor dem Wahltermin den Chef der Ratsfraktion im Handstreich absetzen zu wollen (hier lesen Sie mehr), ist jedenfalls mit Blick auf die Wähler alles andere als eine gute Idee.

Doch Wahlerfolge scheinen für die Kölner Sozialdemokraten im Moment nicht die höchste Priorität zu haben. Zu tief sind die Gräben innerhalb von Fraktion und Partei, zu schwer die Verletzungen, die man einander zugefügt hat. Es scheint unmöglich, sich geeint hinter dem OB-Kandidaten zu sammeln und in einen sowieso schon schwierigen Wahlkampf zu ziehen.

Es wird mit harten Bandagen gekämpft in der SPD

Dass Christian Joisten, der das Spitzenamt in der Ratsfraktion nach dem Rückzug des langjährigen Fraktionschefs Martin Börschel im Zuge der Stadtwerke-Affäre übernommen hatte (hier lesen Sie mehr), vor allem intern nicht allzu glücklich agiert hat, ist offensichtlich.

Vor allem dort, wo es um Ausgleich seines eigenen Verdienstausfalls ging, war er forsch unterwegs – in der Sache nicht grundsätzlich verwerflich, politisch aber wenig klug. Die Anzeige gegen ein Mitglied der Fraktion wegen eines Sexualdeliktes (hier lesen Sie mehr) nutzten dagegen nicht nur Joisten, sondern auch seine Gegner knallhart für ihre Zwecke.

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Es wird mit harten Bandagen gekämpft in der SPD. Es geht um Rache für erlittene Verletzungen oder nicht erhaltene Posten, es geht vor allem um Macht. Am Ende wird es dort Verlierer und Gewinner geben. Verlieren wird aber vor allem die SPD, denn den Wähler stoßen diese Flügelkämpfe regelmäßig ab. Der Schaden für die eigenen Ratsmitglieder, vor allem aber für den OB-Kandidaten Kossiski – er ist hausgemacht.