Köln – In der Kölner SPD tobt ein Machtkampf um die Landtagskandidatur in Mülheim. Die Mülheimer SPD hat am Dienstagabend auf einer Delegiertenkonferenz mit großer Mehrheit Carolin Kirsch, Vorsitzende des Ortsvereins Dünnwald, als Kandidatin für die Landtagswahl 2022 nominiert. Sie erhielt 23 Stimmen, während die Landtagsabgeordnete und designierte Kölner Parteichefin Susana dos Santos Herrmann lediglich fünf Stimmen bekam. „Die SPD Mülheim erwartet nun, dass die unterlegene Kandidatin dieses Votum der Basis respektiert und ihre Kandidatur in Mülheim nicht weiter verfolgt“, sagt Bezirksbürgermeister Norbert Fuchs.
Susana dos Santos bekräftigte am Mittwoch im Gespräch mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“, sich trotz des ablehnenden Votums weiterhin bei der Wahlkreiskonferenz der Kölner SPD am 30. November um den Mülheimer Wahlkreis bewerben zu wollen – und ausschließlich für diesen. Eine Absicherung über eine weitere Kandidatur in ihrem bisherigen Wahlkreis werde es nicht geben, kündigte sie an. Damit unterstreicht dos Santos, wie ernst es ihr damit ist. „Die Konferenz am Dienstag in Mülheim hat ein erstes Stimmungsbild für die Partei ergeben mit einer Mehrheit für Carolin Kirsch – das ist jedoch noch keine Entscheidung über die Landtagskandidatur“, sagt dos Santos. Die parteiinterne Kritik an ihrer Kandidatur weist sie zurück. „Ich habe mich an das vereinbarte Verfahren gehalten“, sagt dos Santos. Sie verfüge zudem durch ihre Arbeit in Stadtrat und Landtag über eine Bindung zu Mülheim und den dort wichtigen Themen, wie etwa den Halt des RRX-Zugs am Mülheimer Bahnhof.
Schlechte Aussichten auf Direktmandat in Kalk
Bislang tritt dos Santos im Wahlkreis Kalk und Innenstadt an, in dem sie 2017 das Direktmandat holte. Dieses Mal gibt es dort theoretisch aber schlechtere Aussichten auf einen Gewinn des Direktmandats als in Mülheim. Für Kalk und die Innenstadt steht mit Florian Schuster aus der Südstadt bereits ein neuer Kandidat zur Verfügung.
Der ehemalige SPD-Ratsfraktionschef Martin Börschel, bisher Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Mülheim, tritt im kommenden Jahr nicht mehr an. Er zeigte sich am Dienstagabend bei Facebook demonstrativ auf einem gemeinsamen Foto mit Carolin Kirsch. „Die Wahlkreiskonferenz auf gesamtstädtischer Ebene sollte diese Nominierung der Basis beherzt unterstützen und damit die Grundlage für einen Wahlsieg von Thomas Kutschaty und der NRW-SPD in der größten Stadt des Landes legen“, so Börschel. Er freue sich, dass die Delegierten in Mülheim mit Kirsch „einer starken Kandidatin aus dem Stadtbezirk ihr Vertrauen geschenkt“ hätten.
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Wie gering der Rückhalt der designierten Parteichefin dos Santos vor Ort ist, zeigt sich daran, dass sie nicht einmal sämtliche Stimmen der beiden Ortsvereine bekommen hat, deren Vorsitzende Polina Frebel und Sven Kaske sie als Kandidatin vorgeschlagen hatten. Buchheim (Frebel) und Holweide (Kaske) verfügten zusammen über acht Delegierte – nur fünf entschieden sich jedoch für dos Santos.
Parteiinterne Kritik
Parteiintern regt sich bereits deutliche Kritik an dos Santos. Sie riskiere mit ihrem Verhalten, „die SPD an die Wand zu fahren“ und „spalte die Partei“, ist zu hören.
Dos Santos sollte ursprünglich bereits am vergangenen Samstag zusammen mit Fabian Stangier als neue Kölner Partei-Doppelspitze gewählt werden. Die SPD verschob den Termin aufgrund der derzeit hohen Zahl an Corona-Neuinfektionen in das kommende Jahr. Die bisherige Parteichefin Christiane Jäger, die nicht erneut antreten will, bleibt bis dahin im Amt.
