Erneute Niederlage im Honig-Streit: Die Klage von Jan Böhmermann gegen Imker Rico Heinzig ist vor dem Oberlandesgericht gescheitert.
Moderator unterliegt vor GerichtImker stichelt gegen Jan Böhmermann – „Würde ja vorschlagen, man begräbt das Kriegsbeil“
![ARCHIV - 11.09.2023, Nordrhein-Westfalen, Köln: Jan Böhmermann, Moderator und Journalist, spricht während eines Interviews mit der dpa in seinem Büro in den Räumen von Studio Ehrenfeld. (zu dpa: «Pumuckl, Spencer: Fernsehmacher hofieren Millennials») Foto: Rolf Vennenbernd/dpa +++ dpa-Bildfunk +++](https://static.ksta.de/__images/2024/07/18/9442d4fc-b04a-4fd8-9acf-2c5d7fe114f6.jpeg?q=75&q=70&w=2000&h=4500&fm=jpeg&s=296d9de794fe278c83e4440b1eb85dd3)
Jan Böhmermann musste ein weiteres Mal eine Niederlage vor Gericht einstecken.
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Im sogenannten Honigstreit von Jan Böhmermann mit einem sächsischen Imker muss der Fernsehmoderator vor Gericht eine weitere Niederlage einstecken. Das Oberlandesgericht Dresden wies am Donnerstag im Eilverfahren die Berufung Böhmermanns gegen eine vorherige Entscheidung zurück. Beim „Böhmermann-Honig“ des Imkers Rico Heinzig handle es sich um zulässige Satire, erklärte es.
Imker Rico Heinzig hatte mit Böhmermanns Konterfei und Namen für seinen Honig geworben und das als Satire verstanden wissen wollen. Denn zuvor hatte Böhmermann den Bienenzüchter in seiner Sendung „ZDF Magazin Royal“ vorgeführt.
Böhmermann unterliegt erneut: Imker dreht den Spieß um
Hintergrund ist ein Beitrag der Sendung „ZDF Magazin Royale“ vom 3. November 2023, in der Böhmermann Firmen kritisiert hatte, die Bienenpatenschaften an Unternehmen vergeben und das als Engagement für Nachhaltigkeit und Artenschutz deklarierten.
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Das sei nichts anderes als „Beewashing“ - der Begriff meint eine Form des sogenannten Greenwashings, also irreführende Werbung mit angeblichen ökologischen Vorzügen eines Produkts. Als Beispiel wurden Heinzig und dessen My Honey GmbH gezeigt, die Beklagter in den Verfahren war.
![ARCHIV - 05.06.2024, Sachsen, Diera-Zehren: Imker Rico Heinzig kontrolliert seine Bienenkästen. Am 11. Juni 2024 findet die mündliche Berufungsverhandlung im Honig-Streit zwischen dem TV-Satiriker Böhmermann und dem sächsischen Imker statt. Der Moderator will Bienenzüchter und Honigproduzent Rico Heinzig aus Meißen den Vertrieb von und die Werbung für einen nach einer Sendung des «ZDF Magazin Royale» im November 2023 kreierten «Beewashing»-Honig verbieten. (zu dpa: «Böhmermann unterliegt erneut im «Honig-Streit»») Foto: Robert Michael/dpa +++ dpa-Bildfunk +++](https://static.ksta.de/__images/2024/07/18/cfb5fddb-67e4-422e-82b4-e81a2363071a.jpeg?q=75&q=70&w=2000&h=5334&fm=jpeg&s=9ccfd65cfc6546ae2e97683a20c4ac21)
Imker Rico Heinzig
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Heinzig drehte den Spieß um und versah Honig aus seiner Produktion mit einem „Beewashing“-Etikett. In einem Dresdner Supermarkt platzierte er einen Aufsteller, der den Namen und Bild des Prominenten mit dem Zusatz „Führender Bienen- und Käferexperte empfiehlt“ zeigte. Böhmermann sah seine Persönlichkeitsrechte verletzt, schickte Heinzigs Firma MyHoney daraufhin eine Unterlassungsaufforderung und legte dann mit dem Erlass einer einstweiligen Verfügung nach.
Böhmermann: Rechtsstreit um verbotenen Honig
Der 4. Zivilsenat des OLG sah in der Werbeaktion nun ein „Ereignis der Zeitgeschichte“ und attestierte ihr zugleich einen satirischen Charakter. Zugleich sei ein Informationsbedürfnis befriedigt worden.
Die Werbung habe dazu geführt, dass über das Thema insgesamt diskutiert werde - auch über die Frage, wie Werbung gemacht werden darf und Journalismus im Zusammenhang mit Satire gestaltet werden kann, sagte der Vorsitzende Richter Markus Schlüter. Zudem machte er geltend, dass auch Böhmermann in seiner Sendung ein Foto von Heinzig verwendet hatte.
Schon in der ersten Instanz gab das Landgericht Dresden den Imker in weiten Teilen recht. Im Juni war eine gütliche Einigung gescheitert. Böhmermann war auch bei der neuerlichen Entscheidung nicht anwesend. Auch sein Anwalt erschien nicht.
![PRODUKTION - 05.06.2024, Sachsen, Diera-Zehren: Gläser mit Honig der Marke ·Cancel Culture· von Imker Rico Heinzig stehen auf einem Fass. Der TV-Satiriker jan Böhmermann will Bienenzüchter und Honigproduzent Heinzig aus Meißen den Vertrieb von und die Werbung für einen nach einer Sendung des «ZDF Magazin Royale» im November 2023 kreierten «Beewashing»-Honig verbieten. (zu dpa: «Das wird nächste Woche wichtig») Foto: Robert Michael/dpa +++ dpa-Bildfunk +++](https://static.ksta.de/__images/2024/07/18/3877d567-5a97-4926-b08d-f81c133409f3.jpeg?q=75&q=70&w=2000&h=4988&fm=jpeg&s=73027b74b67d5c9e3b03ebe0aaa2b444)
Gläser mit Honig der Marke ·Cancel Culture· von Imker Rico Heinzig stehen auf einem Fass.
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Heinzig nahm als Inhaber der Firma MyHoney die Entscheidung mit einem Lächeln zur Kenntnis. Nun will er den bislang „verbotenen Honig“ wieder im Online-Shop anbieten. „Der Ball liegt jetzt bei Herrn Böhmermann. Ich bin kein Streithansel, ich war noch nie einer. Ich würde ja vorschlagen, man begräbt das Kriegsbeil“, sagte Heinzig. Zugleich lud er Böhmermann noch einmal zum Besuch seiner Imkerei ein.
Gegen die Entscheidung des OLG im Eilverfahren ist ein Rechtsmittel nicht mehr möglich. Böhmermann könnte nun ein Hauptsacheverfahren am Landgericht Dresden anstrengen und im weiteren Verlauf bei Bedarf das Oberlandesgericht und den Bundesgerichtshof anrufen. (dpa, tis)