Kiew – Der Inspekteur der Deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, räumt seinen Posten nach umstrittenen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt. Das teilte das Verteidigungsministerium am Samstagabend den Obleuten im Bundestag mit, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr.
Das ukrainische Außenministerium hatte die deutsche Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen, wegen umstrittener Äußerungen eines deutschen Militärs einberufen. Es ging um die „Unannehmbarkeit der Äußerungen des Oberkommandierenden der Kriegsmarine Deutschlands, Kay-Achim Schönbach“, so ein Schreiben des Ministeriums vom Samstag. Thema war unter anderem die Aussage des deutschen Marine-Inspekteurs, „dass die Krim niemals in den Bestand der Ukraine zurückkehren wird und dass unser Staat den Mitgliedskriterien für die Nato nicht entsprechen wird“, hieß es weiter.
Diskurs um Waffenlieferung noch aktuell
Außerdem monierte die Ukraine erneut, dass Deutschland keine Verteidigungswaffen an das Land liefern wolle: „Wir drücken unsere tiefe Enttäuschung anlässlich der Position der Regierung Deutschlands über die Nichtgewährung von Verteidigungswaffen an die Ukraine aus.“Der Marine-Inspekteur Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach hatte bei einer Veranstaltung in Indien in einem im Internet veröffentlichten Video unter anderem gesagt: „Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen.“ Russland hatte sich 2014 die ukrainische Halbinsel Krim am Schwarzen Meer einverleibt.
Die Ukraine hatte zudem Deutschland wiederholt um Waffenlieferungen gebeten. Die Bundesregierung hat bisher an ihrem klaren Nein festgehalten. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte der „Welt am Sonntag“: „Waffenlieferungen wären da aktuell nicht hilfreich - das ist Konsens in der Bundesregierung.“
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Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hatte die Haltung Deutschlands mit Blick auf den Konflikt seines Landes mit Russland auch auf Twitter kritisiert. „Die derzeitigen Äußerungen Deutschlands enttäuschen“, schrieb er am Samstag in dem Kurznachrichtendienst. Dies widerspreche der seit 2014 geleisteten Hilfe, für die Kiew dankbar sei. „Jetzt ist wie noch nie die Einheit des Westens gegenüber Russlands wichtig.“ Um Russland zu zügeln, seien „zusammen beträchtliche Anstrengungen“ nötig, meinte Kuleba. Die deutschen Partner müssten aufhören, mit „Äußerungen und Handlungen diese Einheit zu untergraben“. (dpa)
