Die AfD trifft sich nach der Bundestagswahl zur ersten Fraktionssitzung. Zwei Abgeordnete stehen besonders im Fokus.
Konstituierende SitzungAfD-Fraktion akzeptiert umstrittene Abgeordnete Helferich und Krah
Matthias Helferich (AfD) unterhält sich am Rande der konstituierenden Sitzung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag mit Journalisten.
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Die AfD-Bundestagsfraktion hat die parteiintern umstrittenen Abgeordneten Matthias Helferich und Maximilian Krah in ihre Reihen aufgenommen. Die neu gewählte Fraktion verzichtete bei ihrer konstituierenden Sitzung am Dienstag in Berlin darauf, die beiden Abgeordneten trotz anhaltender interner Vorbehalte auszuschließen, wie am Rande der Sitzung im Bundestag verlautete.
Der bislang fraktionslose Helferich wertete seine Fraktionsaufnahme als Bestätigung dafür, nun für die AfD im Bundestag eine „patriotisch-parlamentarische Arbeit“ leisten zu können. Er wolle als Mitglied des Kulturausschusses „mit rechter Kulturpolitik den linken Kulturkampf beantworten“, sagte Helferich.
Matthias Helferich: AfD-Abgeordneter war einst fraktionslos – Kritik an Äußerungen zur NS-Zeit
Helferich war bereits 2021 als AfD-Kandidat in den Bundestag gewählt worden. Nach AfD-interner Kritik an seinen Äußerungen zum Nationalsozialismus verzichtete er damals auf eine Mitgliedschaft und blieb als Fraktionsloser im Parlament.
Der Vorstand seines AfD-Landesverbands NRW wollte Helferichs Neuaufstellung als Kandidat verhindern und leitete ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn ein. Eine Delegiertenversammlung wählte Helferich dennoch auf einen aussichtsreichen Platz auf der NRW-Landesliste für die Wahl am Sonntag.
Helferich sagte nach seiner Aufnahme in die Fraktion, er erwarte ein Scheitern des Ausschlussverfahrens wegen „zahlreicher Rechtsfehler“. „Spätestens vor einem ordentlichen Gericht wird dieses Ausschlussverfahren dem Landesvorstand NRW um die Ohren fliegen“, sagte er voraus.
Der AfD-Politiker kündigte an, sich für einen Platz im Kulturausschuss des Bundestags zu bewerben. Auf die Frage eines Journalisten, ob er damit einen „Kulturkampf von rechts“ führen wolle, antwortete Helferich: „Ja genau“. Zu seinen kulturpolitischen Vorstellungen sagte er: „Rechte Kultur ist für mich das Volkstheater, das ist schöne Architektur, die anspricht, die nicht verhässlicht, es ist letztlich ein positiver Bezug zu Nation und Volk.“
AfD-Fraktion im Bundestag: Weidel und Chrupalla als Führungsduo bestätigt
Derweil bestätigten die Abgeordneten das Führungsduo Alice Weidel und Tino Chrupalla mit großer Mehrheit im Amt. Die Fraktion steckte außerdem ihren Kurs für die kommende Legislaturperiode ab und meldete Anspruch auf einflussreiche Posten im neugewählten Bundestag an.
Für die Doppelspitze Weidel und Chrupalla stimmten 135 Abgeordnete bei 144 abgegebenen Stimmen. Es gab 7 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Weidel sagte im Anschluss mit Blick auf eine künftige Regierung, „wir werden nicht mehr vier Jahre warten müssen, bis das Ganze wieder auseinanderbricht“ und wiederholte ihre Zielvorgabe, die Union in den nächsten Jahren als stärkste Kraft zu überholen. Chrupalla sagte, man werde mit dieser großen Fraktion wesentlich mehr Einfluss in den Bundestag einbringen. (afp/dpa)