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„Absichtlich verzerrt“Annalena Baerbock irritiert China mit Aussagen zu Taiwan

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Baerbock DPA 080822

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne).

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Berlin – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die chinesische Regierung mit ihren Aussagen zum Verhalten Chinas im Konflikt mit Taiwan kritisiert. Die Grünen-Politikerin habe mit ihren Äußerungen „Sachverhalte absichtlich verzerrt“, hieß es aus der chinesischen Botschaft in Berlin.

Annalena Baerbock hatte am vergangenen Montag die chinesischen Provokationen gegenüber dem Inselstaat Taiwan verurteilt: „Wir akzeptieren nicht, wenn das internationale Recht gebrochen wird und ein größerer Nachbar völkerrechtswidrig seinen kleinen Nachbarn überfällt – und das gilt natürlich auch für China, gerade in diesen Tagen.“

Annalena Baerbock: China nach Taiwan-Aussagen irritiert

Die Grünen-Politikerin betonte weiter, dass dies besonders im Zusammenhang mit der aktuellen Situation in der Ukraine gelte. Die chinesische Botschaft kritisierte, Baerbocks Äußerungen entbehrten „jeglicher historischer Kenntnisse und entsprechen nicht den Tatsachen“.

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„Taiwan ist kein kleiner Nachbar Chinas, sondern eine chinesische Provinz. Die Taiwan-Frage ist eine innere Angelegenheit Chinas“, heißt es in dem Statement der Botschaft weiter. Baerbock mische sich in innere Angelegenheit eines souveränen Staates ein.

Taiwan: China mit Militärmanöver nach Pelosi-Besuch

Der Konflikt um den Inselstaat in Taiwan war nach dem Besuch der US-Politikerin Nancy Pelosi in der vergangenen Woche hochgekocht. China hatte noch während des Besuchs der Demokratin ein Militärmanöver gestartet, Kampfjets und Hubschrauber waren teilweise in taiwanischen Luftraum eingedrungen. Erst am Montag hatte China angekündigt, die Militärübungen vor der taiwanischen Küste auf unbestimmte Zeit fortzusetzen.

Taiwan wurde Ende der 1940er-Jahre nach dem chinesischen Bürgerkrieg von einer chinesischen Exil-Regierung gegründet, der Staat pocht auf seine Souveränität. China hatte bereits in der Vergangenheit anderen Staaten mit Konsequenzen gedroht, sollten diese zu intensive Beziehungen zu Taiwan aufbauen. (shh)