Köln/Düsseldorf – Mit dem Greifen der Corona-Notbremse ist der Betrieb der Kindertagesstätten auf eine Notbetreuung beschränkt. Eigentlich. Denn die Auslastung der Kitas ist beinahe unverändert. Das NRW-Familienministerium hatte am Mittwoch noch keine belastbaren Zahlen vorliegen; Ayla Celik, stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sagte aber dem „Kölner Stadt-Anzeiger“: „Nach Gesprächen mit einer Reihe von Einrichtungen im Köln-Bonner Raum habe ich den Eindruck, dass die Belegungs-Quote sehr hoch ist. Ja, die Kitas sind voll“ , sagte sie.
Sie bedauerte, dass die Corona-Notbremse „derart vage“ vom Land NRW interpretiert werde – die Betreuer in den Kitas fühlten sich angesichts des Andrangs zunehmend ungeschützt.
Kritik von Kutschaty
SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty hatte zuvor erklärt, nach seinen Informationen würden trotz Notbetreuung immer noch 90 Prozent der Kinder in die Einrichtungen gebracht. Er forderte deshalb, dass die Eltern ihre berufliche Unabkömmlichkeit durch eine Arbeitgeber-Bescheinigung nachweisen müssen – bislang reicht dazu eine Eigenerklärung. Diese Regelung, so Kutschaty, entspreche dem Muster: „Ich bin wichtig, dann muss mein Kind in die Kita.“
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Das Ministerium begründete sein Vorgehen am Mittwoch noch einmal mit einem Verweis auf die Regelungen in früheren Lockdowns: „Die bedarfsorientierte Notbetreuung ist anders ausgestaltet als die Notbetreuung im Frühjahr 2020. Ungerechtigkeiten, in denen nur Personen mit bestimmter Berufstätigkeit einen Anspruch hatten, wollten wir nicht wiederholen.“ Und die Leitungen der Kitas sollten nicht vor die Entscheidung gestellt werden, welche Eltern einen Bedarf haben und welche nicht. „Deswegen laden wir nun Kinder, für die gerade im Moment frühkindliche Bildung besonders wichtig ist, ein, in die Kindertagesbetreuungsangebote zu kommen“, hieß es.
Minister Stamp weist Kritik zurück
NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) wies Kutschatys Kritik ausdrücklich zurück: Er werde „nicht diejenigen, die Betreuung brauchen, davon ausschließen“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“, „Herr Kutschaty sollte sich fragen, wofür eigentlich das »S« im Namen seiner Partei steht.“
