Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Grüne) ist über Nacht in Lissabon gestrandet. Grund dafür war eine technische Panne am Regierungsflieger. So musste Habeck eine weitere Nacht in der portugiesischen Hauptstadt ausharren.

Durch die Verzögerung verpasste der Vizekanzler nicht nur die erste Kabinettssitzung der rot-grünen Minderheitsregierung, die am Mittwochmorgen zum ersten Mal seit dem Bruch mit der FDP vor einer Woche tagte. Zudem konnte Robert Habeck nicht der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag beiwohnen.

In Lissabon hatte Habeck am Dienstag an der Technologie-Konferenz „Web Summit“ teilgenommen. Seine Rückreise war noch für denselben Abend geplant gewesen. Stattdessen blieb zunächst unklar, wann die Panne behoben werden könnte.

Robert Habeck verpasst erste Kabinettssitzung

Die Verzögerung in seiner Rückreise hat Folgen für Robert Habeck. Am Mittwochvormittag war zum ersten Mal die rot-grüne Minderheitsregierung zusammengekommen. In der vergangenen Woche hatte Kanzler Olaf Scholz die Entlassung seines Finanzministers Christian Lindner (FDP) veranlasst. Die übrigen FDP-Minister Marco Buschmann (Justizminister) sowie Bettina Stark-Watzinger (Bildungsministerin) waren Lindner in die Opposition gefolgt. Lediglich Volker Wissing (nun parteilos) entschied sich, die FDP zu verlassen und seinen Posten zu behalten.

An der heutigen Sitzung im Kabinett nahm auch erstmals Jörg Kukies (SPD), Lindners Nachfolger im Finanzministerium, teil. Seit dem Bruch der Ampel-Koalition haben SPD und Grüne keine Mehrheit mehr im Bundestag und sind auf die Unterstützung durch die Opposition angewiesen, um Gesetze zu verabschieden. Weitreichende Gesetzesbeschlüsse standen jedoch nicht auf der heutigen Tagesordnung der Minderheitsregierung.

Regierungserklärung ohne Habeck – Baerbock springt ein

Neben der Kabinettssitzung verpasste Habeck auch Olaf Scholz' Regierungserklärung, die er am Mittwochnachmittag im Bundestag hielt. Darin ging es unter anderem um das Aus der Ampel-Koalition.

Die Tagesordnung sah eine anschließende Debatte vor, in deren Rahmen Vizekanzler Habeck mit einer Rede zu Wort gekommen wäre. Nachdem er nun nicht vor Ort sein konnte, sprang seine Parteikollegin Annalena Baerbock (Bündnis90/Grüne) für ihn ein, wie die Grünen-Fraktion der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

Panne: Flugzeug nur 5 Monate alt

Habecks Panne reiht sich damit in eine Serie von störungsbelasteten Regierungsreisen ein, von denen vor allem Annalena Baerbock im Sommer 2023 mehrfach betroffen war. Auf ihrer Reise nach Australien musste die Außenministerin gleich zweimal in Abu Dhabi zwischenlanden. Der damalige Regierungsflieger A340-300 „Konrad Adenauer“ wurde im Zuge dessen ausgemustert.

Bundeswehr

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In Lissabon informierte der Kapitän des neuen Regierungsfliegers Minister Habeck und seine Mitreisenden rechtzeitig vor Abflug über den technischen Defekt im Zündkreis eines Triebwerks. Ein Flug war mit diesem Fehler nicht mehr möglich gewesen. Dabei war die Maschine erst seit vergangenem Juni unter dem Namen „Kurt Schuhmacher“ als letzter der drei neuen Langstreckenregierungsflieger an die Bundeswehr-Flugbereitschaft übergeben worden.

Habeck inzwischen wieder auf dem Rückweg

Nach einer weiteren Nacht in Lissabon befindet sich Habeck inzwischen wieder auf dem Weg nach Deutschland. Der Grünen-Politiker wird dort im Laufe des Nachmittags eintreffen.

In der vergangenen Woche verkündete Habeck offiziell seine Kanzlerkandidatur. Nachdem sich die rot-grüne Minderheitsregierung mit der Union einigen konnte, finden die nächsten Bundestagswahlen am 23. Februar 2025 statt. Bundeskanzler Scholz wird am 16. Dezember 2024 die Vertrauensfrage im Bundestag stellen.