In München ist der Verkauf von Alkohol am Abend untersagt worden. So sollen Parties und Hotspots von Feiernden eingedämmt werden. Dieses Modell will Gesundheitsminister Laumann auch in NRW umsetzen.
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) setzt die neue „Corona-Bremse“ im Land in Kraft.
Vorbild sind die Maßnahmen in der bayerischen Landeshauptstadt München.
Künftig könnte auch in NRW ein Alkohol-Verkaufsverbot nach 21 Uhr angeordnet worden. Auch für Missachtung der Maskenpflicht in Supermärkten soll künftig ein Bußgeld angeordnet werden.
Düsseldorf/Köln – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorgestellt. Künftig soll in NRW eine sogenannte „Corona-Bremse“ zur Anwendung kommen können, wenn in einer Kommune die Fallzahlen eine kritische Zahl unterhalb des Lockdown-Richtwerts erreichen. „Wenn eine Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Fällen pro Hunderttausend Einwohnern überschritten wird, kann zum Beispiel ein nächtliches Alkoholverbot verhängt werden, wie es in München ausgesprochen wurde“, sagte Laumann vor Journalisten in Düsseldorf.
Auch eine Rückkehr zur Maskenpflicht im Unterricht an Schulen und das Verbot von bereits genehmigten Veranstaltungen seien im Rahme des Frühwarnsystems möglich, sagte der CDU-Politiker.
München erlässt Verbot für Verkauf von Alkohol – Vorbild für NRW
In München war wegen ansteigender Infektionszahlen der Verkauf von Alkohol zwischen 21 Uhr und sechs Uhr morgens verboten worden. Der Konsum von Alkohol in der Öffentlichkeit wurde ab 23 Uhr untersagt. Ausnahmen wurden dort für die Gastronomie und bei genehmigten Veranstaltungen erlaubt. In Köln war es an den zurückliegenden Wochenenden bei Treffen der Party-Szene auf Straßen und Plätzen wiederholt zu Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung gekommen. Ordnungsbehörden hatten als Ursache dafür den Alkoholkonsum genannt.
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (63, CDU) würde sich Astrazeneca spritzen lassen.
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Regionale Lockdowns können angeordnet werden, wenn die Sieben-Tage-Kennzahl von 50 neuen Fällen pro Hunderttausend Einwohnern überschritten wird. „Wir wollen eine Ampel einführen, damit es gar nicht erst zu der 50 oder zum Lockdown kommt“, sagte Laumann. NRW liegt bei den Corona-Neuinfektionen derzeit unter dem Bundesdurchschnitt: Die Kennziffer der Neuinfektionen im Sieben-Tages-Zeitraum liegt bei 8,9. Mitte August betrug der Wert noch 16,2. Die Welle der Neuinfektionen, die durch Urlaubsrückkehrer ausgelöst worden war, ebbe langsam ab, sagt der NRW-Gesundheitsminister.
Verstoß gegen Maskenpflicht in Supermärkten soll 50 Euro kosten
Verstöße gegen die Maskenpflicht zum Beispiel in Supermärkten sollen in NRW künftig mit einem Bußgeld von 50 Euro geahndet werden. Das Land passt sich damit einer bundesweiten Vereinbarung an. Bislang war es bei Verstößen gegen die Maskenplicht in Supermärkten meist nur bei einer Verwarnung geblieben. „Bevor wir immer neue Verordnungen erlassen müssen wir jetzt dafür sorgen, dass die bestehenden Regeln auch tatsächlich eingehalten werden“, sagte Laumann. In Bussen und Bahnen bleibe das Bußgeld von 150 Euro bestehen.
Laut Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat es in NRW bislang „keinen unkontrollierten Corona-Ausbruch“ gegeben. Es sei auch kein „Hot Spot“ entstanden, betonte die Ministerin aus Köln. 96,5 Prozent der Lehrer könnten derzeit in Präsenz unterrichten, und 99 Prozent der Schüler könnten am Unterricht teilnehmen. Gebauer lobte dankte den Schülern und Lehrern, die sich mit „Bravour“ an Corona-Schutzverordnung gehalten hätten. Die den dem Schulstart verhängte Maskenpflicht im Unterricht an den weiterführenden Schulen ist ab morgen aufgehoben.
