Berlin – Der TV-Satiriker Jan Böhmermann hat nach eigenen Worten die SPD-Mitgliedschaft in Köthen (Sachsen-Anhalt) erhalten - sein kurzfristig angekündigter Vorstoß für den Parteivorsitz hatte am Wochenende aber kaum Erfolgsaussichten.
Frist läuft ab
Bei der Bundes-SPD hieß es am Sonntagmittag zu möglichen weiteren Bewerbern um den Chefposten, es sei niemand neu zugelassen worden. Mit Blick auf Böhmermann sagte eine Sprecherin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, dazu sei nichts eingegangen.
Die Frist für Bewerbungen um den SPD-Vorsitz läuft am Sonntag um 18 Uhr ab. „Ich danke meinem neuen Ortsverein Köthen für die schnelle und skrupellose Bestätigung meiner Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“, hatte der 38 Jahre alte Fernsehmoderator am Samstag auf Twitter geschrieben - und hinzugefügt: „Der #Neustart19 der deutschen Sozialdemokratie geht von Sachsen-Anhalt aus!“
Kampagne mit dem Namen #neustart19
Böhmermann hatte am Donnerstagabend in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ (ZDFneo) erstmals erklärt: „Ich, Jan Böhmermann, möchte Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands werden.“ Er startete danach seine Kampagne #neustart19.
Kritiker zweifelten allerdings an der Ernsthaftigkeit dieser Aktion des Satirikers. Böhmermann erklärte am Sonntag auf Twitter: „Zwischenstand: Es bestehen wohl noch immer kleinere Herausforderungen mit meiner Parteimitgliedschaft. Das #neustart19 Team und ich sind in Kontakt mit zuständigen Unterbezirken. Bis 16 Uhr sollte das geklärt sein, damit wir bis 18 Uhr die Unterlagen formell einreichen können.“
Der Sprecher des SPD-Landesverbands Sachsen-Anhalt, Martin Krems-Möbbeck, bestätigte der dpa am Samstag, dass Böhmermann in Köthen aufgenommen worden sei. Dies reiche jedoch formal nicht aus, weil der TV-Moderator nicht in Köthen wohne.
Aufnahme sei „unwirksam“
Es gebe zwar Ausnahmemöglichkeiten, wenn beide Kreisverbände - also in diesem Fall Köthen und der Kreisverband des Heimatortes - beteiligt seien. Nach seinem Kenntnisstand seien die zuständigen Sozialdemokraten in Böhmermanns Heimatstadt Köln aber nicht involviert gewesen - deswegen sei die Aufnahme „derzeit unwirksam“, sagte Krems-Möbbeck.
Der SPD-Bezirksbürgermeister von Köln-Ehrenfeld, Josef Wirges, bezweifelte, dass Böhmermann über seinen Ortsverein rechtzeitig Parteimitglied werden kann. „Nach meiner Kenntnis hat er beim Ortsverein Ehrenfeld keinen Antrag gestellt“, sagte Wirges der dpa.
Entscheidung erst am Montag
Selbst wenn das geschehen sei, könne die Ehrenfelder SPD frühestens bei einer Sitzung am Montag darüber entscheiden - also erst nach Ablauf der Bewerbungsfrist für den Parteivorsitz.
Förmliche Voraussetzung einer solchen Kandidatur ist die Unterstützung von mindestens fünf SPD-Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband. Der SPD-Wahlvorstand hatte bis Sonntag bei sieben Kandidatenduos die nötige Unterstützung anerkannt:
Finanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz; Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping; Europa-Staatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische Ex-Familienministerin Christina Kampmann; die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer; die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Partei-Vize Ralf Stegner; Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange und Alexander Ahrens; die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und der Verdi-Chefökonom Dierk Hirschel.
Gemischte Reaktionen auf Twitter
„Jetzt geht es weiter: Wir brauchen eine mehr oder weniger qualifizierte Mitkandidatin (...) und dann noch die formell gültige Unterstützung der 5 Unterbezirke“, schrieb Böhmermann am Samstag. Und er forderte ein vereinfachtes Verfahren: „Kann man das nicht alles irgendwie unkompliziert übers Netz machen?“
Auf Twitter gab es viel Zustimmung und SPD-kritische oder ironische Kommentare, aber auch Ablehnung für die Aktion des TV-Moderators.
So konterte der frühere Sprecher des SPD-Vorstands, Tobias Dünow, der schon am Freitag mit Vorwürfen auf Böhmermanns Vorstoß reagiert hatte: „Der übernächste Akt ist so absehbar: Böhmermann wird sich über Partei-Bürokraten empören, die kurz vor dem Untergang noch auf die Statuten verweisen. Und ganz Twitter wird lachen.“ (dpa)
