Nach den schwachen Ergebnissen für die SPD bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen sind die Augen auch auf die Kanzlerpartei gerichtet – und prompt sorgt Olaf Scholz selbst für Irritationen. „Die Wahlergebnisse von Sonntag sind bitter – auch für uns“, schrieb der Bundeskanzler am Montag auf der Plattform X. „Dennoch hat die SPD zusammengehalten. Kämpfen lohnt: Die düsteren Prognosen sind nicht eingetreten“, hieß es weiter. Schnell wurde Kritik an Scholz' Wortmeldung laut.

Kritik an Olaf Scholz: „Was ist ihre Antwort?“

„Politische Verantwortung und kein Schönreden ist gefragt“, entgegnete der CSU-Abgeordnete Volker Ullrich. „Extremisten sind so stark wie nie zuvor.“ Die von Scholz geführte Ampelkoalition komme „zusammen auf kaum über 10 Prozent“, die SPD habe es nur knapp in den Landtag geschafft und sei zudem „bei Arbeitnehmern völlig marginalisiert“, führte Ullrich aus und fügte an: „Was ist ihre Antwort?“ Scholz gab keine. Die Kritik sollte jedoch nicht abreißen.

Insbesondere der Satz „Die düsteren Prognosen sind nicht eingetreten“ sorgte für zahlreiche Reaktionen. „Die düsteren Prognosen waren, dass die AfD in Thüringen stärkste Partei wird und Koalitionen ohne AfD und/oder BSW kaum möglich sein werden. Beides ist eingetreten“, stellte Politikwissenschaftler Carlo Masala fest.

Historiker über Scholz: „Ihm reicht es, wenn kümmerliche Reste übrigbleiben“

Historiker Bert Hoppe wurde noch deutlicher: „Der Bundeskanzler scheint an seine eigene Partei die gleichen Maßstäbe anzulegen, wie an das Schicksal der Ukraine – ihm reicht es, wenn jeweils kümmerliche Reste übrigbleiben, um seine Politik als Erfolg verkaufen zu können“, erklärte Hoppe bei X mit Blick auf die Wortmeldung des Kanzlers. „Kämpfen“ sei das Letzte, was Scholz wolle, fügte der Historiker an.

Bis zum Dienstagmorgen bekam der Kanzler-Tweet rund 360 Likes, es sammelten sich im selben Zeitraum jedoch mehr als 1.600 Kommentare unter dem Beitrag. Darunter war auch einiger Spott für den Kanzler und sein Statement. „Was für eine Bankrotterklärung“ und „Wie düster wollen Sie es denn noch?“, lauteten zwei der zahlreichen Beiträge.

Scholz meinte „düstere Prognosen in Bezug auf die SPD“

Dass Scholz seinen viel kritisierten Satz jedoch rein auf die SPD gemünzt hatte, ging derweil aus einem schlecht lesbaren Bild mit dem gesamten Statement des Kanzlers hervor. Dort heißt es, die „düsteren Prognosen in Bezug auf die SPD“ seien nicht eingetreten.

Auch den Erfolg der AfD kommentierte Scholz dort ausführlich. „Daran kann und darf sich unser Land nicht gewöhnen“, so der Kanzler. „Die AfD schadet Deutschland. Sie schwächt die Wirtschaft, spaltet die Gesellschaft und ruiniert den Ruf unseres Landes.“ Stabile Regierungen „ohne Rechtsextremisten“ müssten nun gebildet werden, forderte Scholz.

SPD-Politikerin will „Talkshow-Verbot“ für Saskia Esken

Sowohl in Thüringen als auch in Sachsen musste die SPD bei den Wahlen spürbar Verluste hinnehmen, schaffte es aber jeweils in die Landtage. Die Ampel-Partner Grüne und FDP schnitten allerdings noch schlechter ab, weshalb das Ergebnis auch als Pleite für die Bundesregierung gesehen wird. Mit Wolfgang Kubicki stellte sogar ein FDP-Politiker die Legitimation der Ampel kurzerhand infrage.

Auch in der SPD gibt es nach den Wahlen reichlich Wirbel. „Fürs Erste wäre schon einiges gewonnen, wenn bestimmte Leute grundsätzlich nicht mehr an Talkshows teilnehmen würden“, sagte Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange der „Bild“-Zeitung. „Es ist nämlich unerträglich“, fügte die SPD-Politikerin an, die laut der Boulevardzeitung SPD-Chefin Saskia Esken und Generalsekretär Kevin Kühnert mit ihrer Kritik gemeint hatte.

Kritik an Saskia Esken und Kevin Kühnert: „Es reicht jetzt“

Bei Facebook erklärte Lange später, dass sich ihre Aussage tatsächlich auch auf die Parteichefin bezogen hatten. „Ich bin durchaus richtig verstanden worden“, erklärte Lange – und fügte an: „Ja, es reicht jetzt.“ Esken vermittele einen „verheerenden“ Eindruck „nicht nur hier im Osten“, so Lange. „Hinter den Ergebnissen in Sachsen und Thüringen steht die Tatsache, dass die Geduld der Menschen mit der vorherrschenden Politik auf breiter Front zu Ende geht“, kritisierte die Brandenburgerin.

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Von

David Schmitz

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In Brandenburg wird am 22. September ebenfalls ein neuer Landtag gewählt. Eine „Gemeinschaftsanstrengung in der Migrationsfrage“, sei nun notwendig, erklärte Lange noch in der „Bild“. Die Akzeptanz für Angela Merkels Flüchtlingspolitik sei nicht nur in Ostdeutschland „praktisch erloschen“, fügte die SPD-Politikerin an.