Küppersteg – Alexander Dobrindt hilft nicht. Jetzt soll’s Mike Groschek richten. Mit Geld des Landes wollen CDU, Grüne und Opladen plus den kleinen A-1-Tunnel doch noch retten.
So steht es in einem Antrag, der am Montagnachmittag im Bau- und Planungsausschuss beschlossen worden ist. Die Erklärung für den Vorstoß beim Landesverkehrsminister: Sein Kollege im Bund will für den Ausbau der Autobahn 1 nur ein Budget bereitstellen, das nach derzeitigen Erkenntnissen für die Mega-Stelze reicht. „Eine Finanzierung des Ausbaus in Tunnellage ist auf dieser Grundlage definitiv ausgeschlossen“, haben die Antragsteller erkannt.
Der nach Berechnungen von Straßen NRW etwa doppelt so teure Tunnel in Küppersteg könnte daher allenfalls mit Hilfe der Städtebauförderung bezahlt werden. So lautet eine informelle Nachricht aus Berlin. Das Schöne daran aus Sicht des Bundes: Damit mit ginge die Rechnung nach Düsseldorf, wo derartige Mittel verwaltet werden.
Berlin antwortet nicht
Der Bundesverkehrsminister wäre fein raus. Und spielt offenbar auf Zeit. Vor zwei Monaten hatte der Oberbürgermeister das Dobrindt-Ministerium gebeten, die Mittel für die A 1 aufzustocken. Eine Antwort hat Uwe Richrath bis heute nicht bekommen.
Die Idee, Düsseldorf anzubetteln, weil sich aus Berlin stur stellt, findet Martin Krampf nicht gut: „Das lenkt von der eigentlichen Verantwortung ab“, kritisierte der Sozialdemokrat. Sicher auch, weil man bei einer Absage aus Düsseldorf der SPD die Verantwortung für das städtebauliche Desaster geben könnte. Das Bundesverkehrsministerium dagegen ist bekanntlich mal wieder in Hand der CSU.
Trotz dieses parteipolitischen Nebenkriegsschauplatzes wollte niemand im Bau- und Planungsausschuss die Chance verstreichen lassen, Geld für den Tunnel zu bekommen. Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
Ebenso wie ein Gutachten, das die Frage der Gefahrgut-Tauglichkeit eines Autobahntunnels in Küppersteg endgültig beantworten soll. Darüber wird seit Monaten gestritten; auch Straßen NRW macht unklare Angaben. „Wenn keine gefährlichen Güter nach Leverkusen kommen, ist das der Tod unserer Industrie. Das dürfen wir nicht zulassen“, befand Frank Schönberger, CDU. Keine Chance hatte dagegen die Bürgerliste mit ihrem Vorstoß, Ingenieure den von Straßen NRW verworfenen großen Rhein-Tunnel planen zu lassen. Obwohl der nach Ansicht von Erhard Schoofs „alle unsere Probleme lösen würde“.
