Die Grünen hatten beantragt, dass die Aufgaben der „Kulturstadt Lev“ erst zum Jahr 2025 der Verwaltung zugeordnet werden.
NeuordnungAuflösung der Kulturstadt Leverkusen wird nicht verschoben
Von Niklas Pinner
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Das Forum ist ein Hauptspielort in der Leverkusener Kultur.
Copyright: Ralf Krieger
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Am Ende blieb es so, wie der Leverkusener Stadtrat bereits Ende März beschlossen hatte: Die Kulturstadt Lev, der städtische Eigenbetrieb für Kultur, wird zum 31. Dezember 2023 aufgelöst, ab dem kommenden Jahr werden die Aufgaben verschiedenen Bereichen der Stadtverwaltung Leverkusen zugeordnet.
Die Verwaltung hatte zudem in einer Vorlage dargelegt, wie sie sich die künftige Organisation der Kultur in Leverkusen vorstellt: So sollen zum Beispiel das Museum Morsbroich und das Stadtarchiv, das künftig Institut für Stadtkultur und Stadtgeschichte heißen soll, dem Dezernat I, also dem Oberbürgermeister, als Stabsstelle zugeordnet werden.
Antrag der Grünen für Kulturstadt Lev blieb erfolglos
Die Grünen hatten einen Antrag auf die Tagesordnung gebracht, in dem sie forderten, den Prozess zu verschieben und erst zum 31. Dezember kommenden Jahres und nicht zum 1. Januar 2024 zu vollziehen. Roswitha Arnold von den Grünen sagte, die Vorlage der Stadtverwaltung zur Organisation werfe viele Fragen auf. „Und finanziell ist das eine Blackbox.“ Die Kultur könne in Zukunft nicht damit rechnen, mehr Geld zur Verfügung zu haben. Claudia Wiese, die Fraktionsvorsitzende der Grünen, meinte: „Das ist ein schlecht moderierter Prozess“, zudem gebe es Unruhe und Unklarheiten bei den Beteiligten. Man solle sich mehr Zeit nehmen.
Auf die Unklarheit wies auch Stefan Hebbel, Fraktionsvorsitzender der CDU, hin. Er zog daraus aber andere Schlüsse: „Welches Signal soll denn eine Verschiebung setzen?“ Lena-Marie Pütz (SPD) merkte an, die Grünen bekämen „Angst vor der eigenen Courage“ und Valeska Hansen fragte: „Warum drehen wir das Rad wieder zurück?“
Verwaltungsspitze warnt vor Verwerfungen bei Kulturstadt Lev
Die Verwaltung um Kämmerer Michael Molitor hatte an den Rat appelliert, pragmatisch zu denken. Die Prozesse seien schon in Gang gebracht worden. „Eine Verschiebung würde zu Verwerfungen führen“, mahnte der Kämmerer. Auch Marc Adomat, Dezernent, warnte davor, einer Verschiebung zuzustimmen. „Einen neuen Wirtschaftsplan können wir schon gar nicht mehr aufstellen.“ Die Mitarbeitenden, die die Überführung der Kulturstadt Lev in die Kernverwaltung beträfen, hätten sich inzwischen mit dem Thema abgefunden. Auch Oberbürgermeister Uwe Richrat sagte, ein „Hin und Her“ sei für die Mitarbeitenden nicht zumutbar.
„Wir selbst haben diesen Druck aufgebaut“, sagte Milanie Kreutz, Fraktionsvorsitzende der SPD und bezog sich auf den Antrag zur Neuordnung der Kultur zum 1. Januar 2024. Die Verwaltung sei vor eine Herausforderung gestellt worden. „Wir müssen heute zu Potte kommen.“
Reichlich Kritik an dem Vorhaben gab es dagegen von Karl Schweiger von der Bürgerliste: „Hier wird überfallartig eine Vorlage durchgepeitscht. Die Betroffenen wurden nie angehört.“ Die Linken befürworteten zwar, dass die KSL in die Kernverwaltung übergehe, bemängelte aber, dass noch einige Fragen offen blieben: „Was passiert mit der freien Szene?“ Die freien Gruppen würden „nicht hintenüber fallen“ in diesem Prozess, versprach Marc Adomat.
Auch Benedikt Rees von der Klimaliste ging mit den Plänen hart ins Gericht und wollte den Punkt von der Tagesordnung nehmen lassen, was die Mehrheit aber ablehnte. Markus Pott (Opladen Plus) meinte, er glaube nicht, dass mit dem „Auseinanderreißen der KSL“ etwas besser würde. Markus Beisicht (Aufbruch Leverkusen) sagte, die Debatte sei „keine Sternstunde für den Leverkusener Rat“ gewesen.
Der Stadtrat lehnte den Grünen-Antrag mehrheitlich ab, ebenso den Bürgerantrag der Geschichtsvereine, die ihre künftige Zuordnung zum Institut für Stadtkultur und Stadtgeschichte kritisiert hatten. Der Verwaltungsvorlage über die Organisationsstruktur stimmte der Rat zu.