Leverkusen – Am Sonntag steht der nächste verkaufsoffene Sonntag an, diesmal in Schlebusch, als Teil des Martinsmarkts. Dass auch dieser abgesagt wird, wie der letzte am 31. Oktober, befürchtet die Stadt nicht. „Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass der 7. November wie geplant stattfindet", schreibt die Verwaltung auf Anfrage.
„Keine inhaltliche Änderung“
Der verkaufsoffene Sonntag in Schlebusch sei in der Verordnung im vergangenen Jahr geregelt worden, erklärt Stadtsprecherin Julia Trick. Bei dieser 24. Änderungsverordnung ist Verdi wie vorgesehen angehört worden beziehungsweise habe die Möglichkeit zur Stellungnahme gehabt.
Bei einer erneuten Anpassung der Verordnung in diesem Jahr habe es „hier keine inhaltliche Änderung (zur 24. Änderungsordnung)“ gegeben, erklärt Trick. Anders als bei dem anvisierten verkaufsoffenen Sonntag in Wiesdorf. Somit könne die Anhörungsrüge, mit der Verdi erfolgreich war, bei dem Sonntag in Schlebusch „nicht durchgreifen“.
Mehrfache Absagen
Britta Munkler, stellvertretende Bezirksgeschäftsführerin des Verdi-Bezirk Köln-Bonn-Leverkusen und zuständig für Verkaufsöffnungen an Sonntagen, erläutert auf Anfrage, dass Verdi bei diesem Sonntag in der Tat „keinen Eilantrag“ sehe. Er scheine rechtsgültig geplant worden zu sein. „Inhaltlich haben wir aber eine klare Meinung dazu“, betont Munkler.
Grundsätzlich betont sie: „Wir möchten die verkaufsoffenen Sonntage nicht zu Fall bringen. Wir möchten, dass die Stadt ordentliche Vorlagen erstellt.“
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Seit 2015 habe das Oberverwaltungsgericht immer wieder verkaufsoffene Sonntage gekippt, erinnert die Gewerkschafterin daran. Wenn auch aus unterschiedlichen Gründen: Mal seien Verdi, aber auch die Kirchen nicht immer beteiligt worden, dann wiederum konnte die Stadt keine Veranstaltung nachweisen, die eine Öffnung gerechtfertigt hätte.
Munkler weist darauf hin, dass das Ladenöffnungsgesetz eine Fülle an Möglichkeiten zu ausgedehnten Zeiten zulasse: Sie könne nicht verstehen, warum Händler und Stadt glauben, „dass immer der Sonntag sie rettet“.
