Waldbröl – Die Freiwilligen Feuerwehren bekommen, was sie sich gewünscht haben. So rollen etwa neue Fahrzeuge nach Heide und Thierseifen. Und damit diese Wagen geschützt stehen, bekommen sie auch gleich neue Garagen. „Wir haben das, was die Wehren beantragt haben, eins zu eins berücksichtigt“, erklärte Bürgermeister Peter Koester, als er am Mittwochabend den Mitgliedern des Waldbröler Stadtrats die Finanzplanung für das kommende Jahr vorstellte.
So erhält die Feuerwehr 2020 rund 895.000 Euro, 2021 sollen es sogar mehr als 1,14 Millionen Euro sein. Zum zwölften und damit auch zum letzten Mal in seiner Bürgermeisterkarriere erklärte Koester ein solches Zahlenwerk. Erneut sei der Entwurf für den städtischen Etat „auf Kante genäht“. Kämmererin Anja Brauer wurde deutlicher: Die Stadt sei mit einem blauen Auge davongekommen, sagte sie.
Ab 2021 wieder mit Überschüssen gerechnet
Im neuen Jahr muss Waldbröl nämlich ins Ersparte greifen, unterm Strich erwartet die Kämmerei ein Defizit von fast 400.000 Euro. Den für 2020 kalkulierten Erträgen in Höhe von fast 49,6 Millionen Euro stehen Ausgaben von nahezu 50 Millionen Euro gegenüber. Um ein weiteres Mal die Bilanz auszugleichen, fließt Geld aus den Rücklagen. Wichtigste Nachricht für die Waldbröler: Die Grundsteuern sollen gleichbleiben, ebenso die Gewerbesteuer. „Reduzieren können wir die Hebesätze aber nicht“, bedauerte Peter Koester.
Rund 1,3 Millionen Euro weniger als in diesem Jahr, nämlich 13 Millionen, erwartet Waldbröl aus Düsseldorf: Die hohen Erträge aus der Gewerbesteuer, über die sich die Marktstadt 2018 freuen durfte, lassen 2020 die Schlüsselzuweisungen durch das Land sinken. „Für die Jahre 2021 bis 2023 rechnen wir aber wieder mit Überschüssen“, betonte Koester und nannte Summen: zunächst rund 770.000 Euro, danach mehr als 1,9 Millionen und 2023 dann sogar mehr als 2,5 Millionen Euro. Insgesamt sprach der Rathauschef von einer „Planungssicherheit, die so noch nie dagewesen ist“.
4,9 Millionen Euro für das Straßennetz
Derweil übte Kämmererin Anja Brauer Kritik am Oberbergischen Kreis: „Die Abschöpfung an den städtischen Erträgen ist enorm“, sagte sie mit Blick auf die Kreisumlage, die von 19,5 auf mehr als 20,2 Millionen Euro steigt. 2023 erwartet die Kämmerei eine Umlage von fast 22,7 Millionen Euro. „2011 waren es noch 15 Millionen.“
Aber nicht nur in den Brandschutz will die Verwaltung kräftig investieren: Bis 2023 sollen 4,9 Millionen Euro für das Straßennetz verwendet werden. Dabei hofft die Stadt auf Finanzspritzen vom Land und baut zudem auf die Beiträge der Bürger – errechnet sind insgesamt etwa 2,8 Millionen Euro. Allein im kommenden Jahr sollen acht Ortsverbindungsstraßen auf Vordermann gebracht werden.
Darin enthalten sind auch 593.000 Euro für den Umbau des Knotenpunkts von Lise-Meitner-Straße (Landesstraße 324) und Industriestraße zu einem Kreisverkehr mit einem Durchmesser von rund 35 Metern. Einstimmig sprachen sich die Stadtverordneten dafür aus, bei der Bezirksregierung dafür Fördermittel zu beantragen. Die Arbeiten sollen gleichzeitig mit dem Bau eines Kreisel in Alfenzingen ausgeschrieben werden. Gebe es keine Förderung, erklärte Fachbereichsleiter Rolf Knott, würden beide Projekte verschoben.