Wie viele Hände braucht es? Sollten Kommunen nicht selbst bestimmen, welche Projekte sinnvoll sind, und nicht landesweite Förderrichtlinien? Waldbröls Bürgermeisterin Larissa Weber sieht das differenziert.
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Waldbröl – Am 15. Mai wählt auch Oberberg den neuen Landtag. Was kann das Land vor Ort tun? Wir haben nachgefragt. Nicht bei Kandidaten, nicht bei Parteien, sondern bei Menschen hier, die Experten sind. Zum Abschluss unserer Serie vor der Wahl haben wir die Sprecherin der oberbergischen Bürgermeister-Runde befragt.
Auch eine Larissa Weber kann noch etwas dazulernen. „Früher“, so Waldbröls Bürgermeisterin, die als Diplom-Verwaltungswirtin bis zu ihrem Amtsantritt in Reichshof Ordnungsamtsleiterin war und damit schon über reichlich Verwaltungserfahrung verfügte, „habe ich auch nicht wirklich verstanden, warum es so ein komplizierter Prozess ist, um an Fördermittel von Bund und Land zu kommen: Wichtig ist doch, dass wir vor Ort das tun können, was für unsere Stadt das Richtige ist.“
Kontrolle muss stattfinden
Inzwischen, fügt sie schmunzelnd hinzu, habe sie auch verstanden, dass ein gewisser Prozess und eine Kontrolle stattfinden müssen. Ein großes Aber bleibt bei Weber, die seit Januar auch Sprecherin von Oberbergs Bürgermeisterkonferenz ist, nach nun mehr als anderthalb Jahren im neuen Amt aber doch hängen. „Es ist nicht immer nachvollziehbar, aus welchen Töpfen die Mittel für die eigenen Vorhaben beantragt werden müssen.“ Die Folge: Kommunen haben oft nur dann eine Chance, wenn sie selbst sich in diesem Dickicht zurechtfinden. „Es ist nicht immer einfach, gerade für kleinere Kommunen, das notwendige Personal dafür zur Verfügung zu haben.“
Die Stadt Waldbröl habe jemanden gehabt, der das gekonnt habe, sagt Weber traurig. Der erst vor kurzem plötzlich verstorbene Hartmut Schröder sei so jemand gewesen: „Ein echter Ratgeber, der genau wusste, was zu tun ist.“ Der Tiefbau-Ingenieur war an allen großen Bauprojekten der Stadt beteiligt – darunter die Umgestaltung der Kaiserstraße, die Planung für das Merkur-Gelände, den Aufbau von Mobilstationen und zuletzt der Planung einer Radtrasse durch das Stadtzentrum.
Städtebauförderung als großes Ziel
Nicht nur in Waldbröl, sondern vielerorts waren die Städtebauförderung und ihre Töpfe in den vergangenen Jahren immer das große Ziel der Planer und Verantwortlichen – sei es zunächst bei Integrierten Handlungskonzepten, sei es später unter dem neuen Kürzel „ISEK“ als integrierte Stadtentwicklungskonzepte. Ausgerechnet am Samstag findet bundesweit auch mal wieder der Tag der Städtebauförderung statt. Aber warum braucht es überhaupt Konzepte, wenn die Verantwortlichen vor Ort doch wissen, was zu tun ist? Wird dann nicht auch mal über den Bedarf hinaus geplant und vielleicht sogar etwas, was gar nicht nötig ist, wofür aber gerade Geld zur Verfügung steht? Wäre nicht eine auskömmlichere Finanzierung der Kommunen der bessere Weg zu modernen Orten auch in Oberberg? Weber stutzt und sagt dann: „Ja und nein.“
Natürlich würde auch sie gerne mit der Politik vor Ort einfach das tun, was sie zusammen für wichtig halten. Und manchmal sorgen Förderrichtlinien auch bei ihr nur für Kopfschütteln. Ein Beispiel aus dem Bereich Digitale Schule kommt ihr in den Sinn: „Wenn ich da zum Beispiel für jede einzelne neue Steckdose nachweisen muss, wie sichergestellt wird, dass der Strom aus ihr nur und ausschließlich für das neue digitale Endgerät benutzt wird und für nichts anderes, versteht das keiner.“
Manchmal sind die Wege lang
Und manchmal sind Weber die Wege auch zu lang. So wie jetzt bei der Markthalle, deren Umbau zu einem Regionale-Projekt werden sollte. „Das hätte erst einmal mindestens ein Jahr Vorlauf gebraucht, bis wir überhaupt den Antrag stellen könnten. Warum soll ich ihn nicht gleich stellen, wenn es doch förderfähig ist?“, fragt sie. Das gelte jetzt – nach der Zerstörung der Halle durch den Brand – natürlich erst recht. Es gebe aber auch andere Beispiele. Wie das von ihrer früheren Station in Reichshof: „Ich erinnere mich noch sehr gut, dass die Gemeinde damals ursprünglich nur die Aula der Gesamtschule sanieren wollte.“ Dann habe sich aber herausgestellt, dass die Pläne für das Kulturforum Eckenhagen nur förderfähig seien als Teil eines größeren Ganzen, eines Gesamtprojektes – eines Konzeptes, eben. „Wenn ich sehe, was dadurch in Eckenhagen alles entstanden ist, war es doch gut, dass wir es uns nicht einfach machen konnten.“
Was sie selbst, die als parteilose Kandidatin Bürgermeisterin geworden ist, von einer neuen Landesregierung erwartet? Dass die Kommunen tun können, was sie tun müssen. „Leider sind da in der Vergangenheit Aufgaben viel zu schnell zu einer sogenannten freiwilligen Leistung geworden, die doch nun wirklich unsere Pflicht sind – wie ein Schwimmbad zu erhalten, in dem unsere Kinder Schwimmen lernen können.“
